Kein Ausschluss von Bürgerinitiativen bei UVP

"Der VwGH sieht den Ausschluss von Bürgerinitiativen aus dem UVP Feststellungsverfahren als unionsrechtswidrig an"

Vortrag von RA Dr. Wolfgang List bei der Generalversammlung der Aktion21-Austria am 7.11.2015 in Salzburg

Bei der Generalversammlung der Aktion21-Austria wurden Franz Köck, Obmann, Herta Wessely, Obmannstellvertreterin, Franz Pelda, Finanzreferent und Andrea Willson, Schriftführerin, in ihren Funktionen bestätigt. 

Mit Spannung erwartet wurden die Vorträge der Gastredner:

Weißenkirchen - Ernsthofen Sanierung der 220kV Leitung

"Der Verein vertritt alle Aspekte der Lebensqualität, welche durch Hochspannungsfreileitungen beeinträchtigt werden".

Anmerkung der Aktion21-Austria: Wieder eine Initiative die sich das Diktat der Energieriesen nicht gafallen läßt. Es kommen sicher demnächst Beiträge von der Initiative auf dieser Homepage.

HCB-Skandal im Görschitztal

Ausstellung in Wien

Sondermülldeponie und Müllverbrennung

2 Jahre lang wurden HCB, Furane und Dioxine still und leise flächendeckend  über ein ganzes Tal verteilt- schon allein dieses Wissen macht krank!

Einladung zur Ausstellung und zum Informationstausch.

ÖKOBÜRO – Allianz der Umweltbewegung lädt ein:

Stromnetz: Die Strategische Umweltprüfung als Chance

Beschleunigte Verfahren durch Masterplanung am Runden Tisch

Der letzte Schrei

Ein Radiomeer vor dem Funkhaus: Schalt Dich ein!

Wo: Vor dem Funkhaus Wien, Argentinierstraße 30a

Wann:  Montag, 9.11.2015, 17h

 

Zur Einladung KLICK HIER

220 kV soll 380 kV werden

Die vereinigten Bürgerinitiativen 110kV Nein Danke Villach Süd  berichten:

Fairsorgungssicherheit Europas braucht keine UVP

- nur schnell und billig unseren Lebensraum

Wie aktuell im Standard zu lesen, wird in Bälde eine 380kv Stromautobahn quer durch Kärnten errichtet. Besagte Aufrüstung von 220 auf 380kv zwischen Lienz und Obersiellach/Völkermarkt zählt zu den "europaweit prioritären Energievorhaben und soll die Leitungen nach Italien ....verbessern". Das derzeit geplante Umspannwerk Villach-Süd liegt exakt auf dieser Verbindungslinie und ist daher gemäß vorliegenden Planungen als Transitknotenpunkt dimensioniert. Damit ist wieder einmal offenbar, worin der eigentliche Ausbauzweck der "Netzabstützung V- 380 kVillach" liegt!

"Da fährt die Eisenbahn drüber"

Interessenskonflikt

Franz Köck, Obmann der Aktion21-Austria, nimmt in einem Leserbrief Stellung zu einem Artikel von  Eva Maria Bachinger in den Salzburger Nachrichten .

Das Thema ist für viele Initiativen relevant: UVP und Gutachten

Franz Köck schreibt:

VwGH kippt Bau von 110-kV-Leitung

Bau an der neuen 110kV Leitung gestoppt

Am Mittwoch ist der laufende Bau der neuen 110-kV-Leitung bei Villach gestoppt worden. Hintergrund ist eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) nach Einsprüchen von Villach und Finkenstein. Nun wird geklärt, ob eine UVP notwendig ist.

Generalversammlung der Aktion21-Austria

Die Generalversammlung und Pressekonferenz

findet In Salzburg im Stieglbräu (Imlauer Hof) Rainer Str. 14 statt

Wann: 07. November ab 10:00 Uhr in der Hopfenstube

Info unter office@aktion21-austria.at

Begräbnis erster Klasse

 

Wie Behörden mit Bürgern umgehen. Sie werden "erledigt".

Der Petitionsausschuss hat mit Stimmenmehrheit beschlossen diese Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme des Ausschussberichtes zu erledigen.     Das war's dann. 

Pro Prottes

Bescheid des Landesverwaltungsgericht NÖ ist Online

Kein Umbau des Hauptplatzes  - zurück an den Start

Hier können Sie nun den Bescheid des Landesverwaltungsgericht NÖ nachlesen. KLICK HIER

Sensationelle Wendung im Fall der 110-KV Leitung-Kottingbrunn.

Der von RA Dr.List eingebrachten Beschwerde wurde stattgegeben.

Landes-Bescheid "rechtswidrig"

Neue Studie zum Auftreten von  Kinderleukämie in der Nähe von Hochspannungsleitungen

W.Gams von der Badener Zeitung berichtet darüber am 8. Oktober

Plattform gegen Atomgefahren - PLAGE

Die PLAGE-Geister

Die Überparteiliche Salzburger gegen Atomgefahren (PLAGE) wurde 1986 als Plattform gegen die WAA Wackersdorf gegründet. Die größtenteils ehrenamtlichen Aktivisten engagieren sich gegen Gefahren durch Atomenergienutzung mit den Schwerpunkten: alltägliche Belastungen durch radioaktiven Strahlen; militärische und zivile Atomenergienutzung; politische und institutionelle Förderung von Atomkraft (zB: EURATOM). 

Pro Prottes - eine erfolgreiche Bürgerliste

Kein Umbau des Hauptplatzes  - zurück an den Start

Die Liste konnte ein teures Prestigeprojekt der amtierenden Bürgermeisterin verhindern.

Durch einen Spruch des Landesverwaltungsgerichts erfuhren die Einwände der Bürgerliste eine Bestätigung.

Umbau Hauptplatz PROTTES – Zurück an den Start

Rückschlag und Blamage für die Bürgermeisterin und ihre Truppe.

ProProttes

 

Die Stimme aus dem Ort

 

Wir sind für eine starke Ortsgemeinschaft. Und gegen die schwarze Alleinherrschaft.

Wir möchten, dass die Stimme der Menschen hier in Prottes wieder gehört wird. Und sind deshalb für mehr Mitsprache bei wichtigen Projekten, die uns alle etwas angehen.

Radioktive Verstrahlung von Lebensmittel

  Ein Artikel aus der Salzburger Kronenzeitung

 

Das Thema ist ausgesprochen komplex.  Aber lebenseinschneidend.

 

Zum "Krone"-Artikel noch: Angesichts der verzweigten, komplexen Materie könnte man sich auf dem gegebenen Raum auch in einem „Qualitätsmedium“ kaum einen besseren Artikel erwarten.

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Eine einzige Aussage ist zu berichtigen (zwei ziemlich harmlose Unsauberkeiten können hier beiseite bleiben):

Die „30-prozentige Mehrbelastung“ kommt NICHT GLOBAL durch die laxen Grenzwerte (also auch für Grundnahrungsmittel) zustande, sondern ALLEIN SCHON DURCH die LM „minderer Bedeutung“. Anders gesagt, während die erlaubten Belastungen in Milch, Fleisch, Getreide usw bei Ausschöpfung der Limits im Schnitt 70% der Gesamtbelastung ausmachen werden, kommen im Schnitt 30% von den „zweitrangigen“ LMn. („Im Schnitt“, weil die genaue Belastung klarerweise von den regionalen bis hin zu den individuellen Ernäherungsgewohnheiten abhängt.) – Und dieser hohe Beitrag der „Zweitrangigen“ kommt von den exorbitant hohen Toleranzen, durch die der quantitativ geringe Anteil von Gewürzen, Nüssen usw an der Nahrung gleichsam ausgeglichen wird.

 

Zum Artikel, als Ausschnitt aus der Salzburger Krone, (Achtung 2 Seiten) KLICK HIER

 

Hier im Anschluß ein Brief an die Bundesministerin für Gesundheit Fr. Dr. Sabine Oberhauser

Raumplanungssymposium unter dem Titel Demokratie in der Planung?

ORTE-Architekturnetzwerk NÖ ladet ein „Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in der Orts- und Regionalentwicklung“

Wann: Donnerstag, den 19. November von 13:00 Uhr bis ca. 18:00 Uhr
Ort: NÖ Landesbibliothek - St. Pölten Landhausplatz 1

Konzept und Moderation: Reinhard Seiß

Biogasanlage in Leoben-Göss:

Konstruktive Gespräche zwischen Anrainern und Anlagenerrichtern

 

Nach konstruktiven Gesprächen zwischen der Bürgerinitiative und den Errichtern der Anlage (die BDI und die Gösser Brauerei) wurden die Bedenken der Anrainer gemildert und die Einwendungen gegen die Errichtung der Biogasanlage bei der Bezirkshauptmannschaft zurückgezogen. Die allgemeine Stimmung der Anrainer bezüglich der Anlage reicht von skeptisch bis zuversichtlich.

Atommülllager-Standortsuche – früher oder später!

PLAGE und Österreichisches Ökologie-Institut fordern Import- und Exportverbot (Verursacherprinzip!)

„Salzburg-KRONE“ berichtet.

 

Der „Krone“-Artikel zeigt die zwar vorhandene Möglichkeit eines Endlagerstandortes (selbstverständlich nach eingehender Prüfung), aber die Wahrscheinlichkeit, dass der Lungau „drankommt“ ist geringer als dargestellt.  Das Wesentliche aber ist, dass mit der Schlagzeile und dem Bericht eigentlich nicht nur Muhr/Zederhaus geholfen ist, sondern allen potentiellen österreichischen Standorten für ein Endlager. Denn damit bei einer neuerlichen Suche danach von den Bundesinstanzen und Expertengremien (Seibersdorf!) sorgfältiger und weniger manipulativ vorgegangen wird als im Zuge der ersten großen Endlager-Kampagne 1988-91, ist so ein früher Schuß vor den Bug sicher förderlich, und das kommt allen eventuell betroffenen Standorten zugute.

Der Protest gegen die 110kV-Leitung in Kottingbrunn geht in die nächste Runde.

Aktion Himmelblau erhebt Beschwerde bei der NÖ-Landesregierung und wird

dabei von Dr. List vertreten.

Worum es geht: Zwischen den Umspannwerken Enzesfeld und Traismauer wurde eine 110 kV-Leitung errichtet, die auch die Marktgemeinde Kottingbrunn überspannt.

Bananien lässt grüßen:

...denn sie wissen nicht, was sie tun!

 

Mit dem Stehsatz „Alle Tiere sind gleich, aber manche sind noch gleicher als die anderen“ persiflierte George Orwell in „Die Farm der Tiere“ die Pervertierung des Gleichheitsgrundsatzes in der, wie Jean Ziegler es ausdrückt, „simulativen Demokratie“.

Bürgerinitiative - Rettet das Görtschitztal

Deponie mit Umweltgifte gehört entsorgt

Weil wir Mütter sind und um die Gesundheit unserer Familien fürchten!
 
Weil HCB, Quecksilber, Cadmium, Blei, Chrom, Nickel usw. Gifte sind!
 
Weil das Unrecht still und leise wie Gift durch die Poren eindringt und den Verstand lähmt!

 

Unsere Ziele

  • STOPP MÜLLVERBRENNUNG IM GÖRTSCHITZTAL

  • sichere Entsorgung der Giftmülldeponien K5 und K20 in Brückl

  • flächendeckendes Gesundheitsmonitoring

  • eine nachhaltig gesunde Umgebung für unsere Familien

  • gesunde Arbeitsplätze

  • Aufklärung des unerträglichen Zustandes

  • Eine Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund der katastrophalen Geschehnisse im Tal

STOPP MÜLLVERBRENNUNG IM GÖRTSCHITZTAL

 

Bürgerinitiative: Rettet das Görtschitztal/ ZVR: 608096454 | 9372 Eberstein

Tageswanderung zu den Wächterhäusern an der Semmeringbahn

Vom Bahnhof Semmering werden wir am steirischen Bahnwanderweg nach Mürzzuschlag gehen (ca. 17 km). In diesem Abschnitt stehen heute noch 14 der ursprünglich 15 Bahnwächterhäuser,

die den „verheirateten Bahnwächtern“ und ihren Familien als Dienstort und Wohnung dienten. Die Wanderung wird von Dr. Günter Dinhobl und Dr. Roland Tusch begleitet, die uns Näheres über den Bau der Semmeringbahn und insbesondere über die Wächterhäuser berichten werden. Am Ende der Wanderung steht ein Besuch des Südbahnmuseums in Mürzzuschlag.

Genaueres siehe Initiative Denkmalschutz Veranstaltungen: Klick Hier

Führung mit Dr. Edgard Haider über die Ringstraße


Das heurige 150 Jahr-Jubiläum der Ringstraße ist Anlass für einen kunst- und kulturhistorischen Spaziergang.


Ausgehend von der einst berühmten Sirk-Ecke gegenüber der Oper geht die Route entlang des einstigen „Corso“ zum Schwarzenbergplatz, danach über den Schubert- und den Parkring. Edgard Haider erzählt interessante Details über Bauherren, Bewohner und Architekten bestehender, aber auch verloren gegangener Bauten.

Genaueres siehe Initiative Denkmalschutz Veranstaltungen: Klick Hier

Mitgliedertreffen der Initiative Denkmalschutz

Aktuelle Fälle und Anregungen werden besprochen. Gäste herzlich willkommen!


Genaueres siehe Initiative Denkmalschutz Veranstaltungen: Klick Hier
 
 
Wann: Montag, den 07. September 2015 um 18:30 Uhr
Ort: iD-Vereinslokal, Fuchsthallergasse 11/5, 1090

Tagesfahrt in die Steiermark mit Willi Gabalier

Die Busreise beinhaltet eine Exkursion durch die Heiligen-Geist Kapelle in Bruck, führt vorbei an der historisch bedeutenden Badlwandgalerie zum Freilichtmuseum Stübing,

das nach einer Mittagspause mit den Spezialisten vor Ort erkundet wird. Danach wird uns der Kunsthistoriker & Tänzer Willi Gabalier zum Schauplatz seiner Diplomarbeit, die Semriacher Bauernhöfe führen.Genaueres siehe Initiative Denkmalschutz Veranstaltungen: Klick Hier

"Was Bürger wirklich brauchen "Martin Stuhlpfarrer in der '"Presse"

Die kommenden Gemeinderatswahlen im Herbst rücken den "Bürger" wieder in den Mittelpunkt des Interesses. " Was hätte er den gerne", möchten die Politiker wissen, denn sie möchten wieder gewählt werden

Siehe den Artikel in der Presse "Was Bürger wirklich brauchen KLICK HIER

Die Zeiten des Drüberfahren sind vorbei (Rupert Reischl, Bürgermeister von Koppl)

Im Monsterverfahren um die geplante 380 kV Leitung von Elixhausen nach Kaprun treten immer mehr Ungereimtheiten, Verfahrensmängel bis hin zu "nachweislich falschen Angaben eines Gutachters" auf.

 
Bei diesem Gutachter handelt es sich um Univ.Prof. Manfred Neuberger. Seine Abberufung wird verlangt. 

(10) Bürgerbeteiligung muss inhaltlich eingeschränkt werden?

Eines der gefährlichsten und hinterhältigsten Argumente besteht in der Ansage, dass es bestimmte Themen gebe, die man einer Bürgerbeteiligung nicht anheim stellen dürfe. Dabei redet man sich auf die Verfassung aus.

 

Dabei ist es gerade die Änderung der Verfassung, die nicht nur Partizipation, sondern eine Volksabstimmung zwingend vorschreibt. Die Ausrede auf die Verfassung ist daher nicht nur falsch, sie ist auch plump. Ihre Absicht ist durchschaubar.

Traismauer: Denkmalgeschütztes Gasthaus aus dem 16. Jh. plötzlich eingestürzt

 

Initiative Denkmalschutz fordert genaue Untersuchung und ggf. Wiederaufbau

Presseaussendung der Initiative Denkmalschutz, Montag, 20. Juli 2015
Traismauer (Bez. St. Pölten Land), Niederösterreich

Beim historischen Gasthaus "Zum goldenen Kreuz" (Hauptplatz 11) ist letzten Donnerstag (16. Juli) im Zuge von Abbrucharbeiten auch der denkmalgeschützte Kernbau aus dem 16. Jh. eingestürzt. Nun ist zu befürchten, dass der Denkmalschutz aufgehoben und nichts mehr an dieses Dokument der bedeutenden Wohnkultur aus dem 16. Jh. erinnern wird. Die Initiative Denkmalschutz fordert einen Baustopp und eine genaue Untersuchung des Vorfalls, denn bei einer widerrechtlich erfolgten Zerstörung oder Veränderung kann eine Wiederherstellung angeordnet werden.

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