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Aktion21

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Herta Wessely
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AKTION 21 Austria - PRO BÜRGERBETEILIGUNG ist eine überparteiliche und unabhängige Vereinigung von Bürgerinitiativen mit dem Ziel, eine wirksame Beteiligung der Bevölkerung an allen Planungen und Vorhaben durchzusetzen, die sich nachhaltig auf ihre Lebensqualität auswirken können. In dieser Vereinigung sind auch alle Bürgerinnen und Bürger willkommen, denen die Teilhabe der Bevölkerung an der Planung und Entscheidungsaufbereitung ein demokratiepolitisches Anliegen ist.

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Neuigkeiten

Ein Artikel von Prof. Klaus Buchner

 

Prof. Klaus Buchnerg geb. am 6. Februar 1941 in München - er ist ein deutscher Physiker, Universitätsprofessor und von 2003 bis 2010 war er Bundesvorsitzender seiner Partei. Bei der Europawahl 2014 kandidierte Buchner als Spitzenkandidat der ÖDP und wurde zum Mitglied des Europäischen Parlaments gewählt. Bei der Europawahl 2019 wurde er wiedergewählt.

Die Corona-Pandemie ging von der chinesischen Stadt Wuhan aus, die als eine der ersten Städte weltweit mit allen drei Frequenzbändern für 5G ausgestattet wurde und daher einer sehr starken Strahlung ausgesetzt ist.

Die ersten Gesetze zur weiteren Umsetzung der Aarhus Konvention im Bereich Rechtsschutz wurden letztes Jahr auf Bundes- und Landesebene erlassen.

Diese beziehen sich auf die Bereiche Abfall, Luft, Wasser und bei den Ländern Naturschutz, Jagd- und Fischerei. Mit Erkenntnis vom 20.12.2019 stellte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) nunmehr fest, dass anerkannten Umweltorganisationen in Verfahren nach dem Forstgesetz (ForstG) mit FFH-Bezug Parteistellung zu gewähren ist. Außerdem bekräftigt der Gerichtshof die Verpflichtung der nationalen Behörden und Gerichte unmittelbar anwendbarem Unionsrecht – wie hier dem Art 6 Abs 3 Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) – auch durch das Gewähren des Anwendungsvorrangs Geltung zu verschaffen.

Parteistellung geboten, um Rechtsschutz zu gewährleisten

Die BH Zell am See bewilligte die Fällung von ca. 100-120 fm Holzmasse in Form von Einzelstammentnahmen in einem Schutzwald in der Außenzone des Nationalparks Hohe Tauern. Der Wald liegt im Natura 2000-Gebiet und ist ein Alpiner Lärchen- und Zirbenwald von gemeinschaftlichem Interesse nach der FFH-RL. Das Landesverwaltungsgericht (LVwG) Salzburg hatte die Beschwerde einer anerkannten Umweltorganisation im Wesentlichen mit der Begründung zurückgewiesen, dass „das Forstgesetz für die vorliegende Zirbenfällung kompetenzmäßig im Lichte des Art 10 Z 10 B-VG keine Grundlage zur unmittelbaren Anwendung der FFH-RL auf dem Boden der Aarhus-Konvention" biete und eine Parteistellung im Fällungsbewilligungsverfahren nicht auf innerstaatliches Recht gestützt werden kann.

Interessiert am Thema 5G-Netzausbau!

 

Nach unserer Veranstaltung zum Thema 5G-Netzausbau -  Ganz ohne Risiko? am 15.1. in der Gemeinde Anif mit 180 BesucherInnen, darf ich Ihnen nun die jüngste Aussendung des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer zum geplanten Netzausbau weiterleiten.

 

Anlage 1 von Aerztekammer - Praesident Szekeres  Klick Hier

Sehr geehrter Herr Bundespartei Obmann und Bundeskanzler von Österreich, Sebastian Kurz!

 
Als Obmann von „aktion21-austria“ erlaube ich mir, im Namen unserer Mitglieder, folgenden dringlichen Antrag einzubringen:
 
Wir ersuchen Sie, zu bestätigen
 
dass bei der künftigen, verantwortungsvollen Arbeit für Österreich die Grundlagen im Sinne einer christlich –sozialen, demokratischen Kultur sowie Ethik,
die ihren Anspruch auf den Prinzipien der katholischen Soziallehre und der enciclica „laudato si“ gründet, als Leitthemen berücksichtigt werden.
 

 

Wir wünschen allen Mitgliedern

und Freunden der Aktion21-austria

 

Ein friedvolles Weihnachtsfest, viel Glück im neuen Jahr

und mögen alle Eure Wünschen an die Politik in Erfüllung gehen.

Obmann Franz Köck
Stv. A.Willson-Kainz
Finanzbeautragter Franz Pelda

 

Ordentliche Generalversammlung von

Aktion 21- pro Bürgerbeteiligung- Austria in Salzburg

Sa 16.11.2019 11:00 – 14:00 Hotel Imlauer Hof, Rainerstraße 14

 

Tagesordnung:

  1. Annahme der gegenständlichen Tagesordnung
  2. Bericht mit Rückblick des Obmannes
  3. Kassabericht des Kassiers
  4. Bericht der Kassaprüfer – Entlastungsantrag
  5. Neuwahlen des Vorstandes
  6. Wahl der Kassaprüfer 1 und 2
  7. Allgemeines

 

Dringlicher Antrag zu Koalitionsverhandlungen

Initiativen und NGO’s fordern von der neuen Regierung direkte Demokratie ohne unüberwindbare Hürden, verbesserte Regeln für transparente, faire und offene Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) und eine Stärkung des Verfassungsgerichtshofes.

Die unterzeichnenden Initiativen und NGO’s ersuchen dringend, folgende Punkte in die Koalitionsverhandlungen mit der türkisen ÖVP als Bedingungen aufzunehmen. Wir beschränken uns bewusst auf nur drei Punkte, die jedoch das demokratische Leben in Österreich wesentlich beeinflussen und zur Stärkung des Demokratiebewusstseins beitragen werden. Nur durch ehrliche und wirksame Mitgestaltungsmöglichkeiten für die Bevölkerung werden wir das Interesse an politischen Prozessen wieder wecken und so unsere demokratischen Werte schützen.

Es sei Ihnen das Molière-Zitat mit auf den harten Weg der Verhandlungen gegeben: “Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun.“

Geschätzte Mitglieder und

Freunde von Aktion21- Austria!

Die Politischen Zeichen stehen auf Gegenwind für kritische Bürger. Leider hat die „Kurz-Regierung“ zusammen mit der FPÖ wesentliche Verschlechterungen im Mitsprache Recht für uns Bürger beschlossen.

Vertrag-Verletzungsverfahren gegen Österreich seitens der EU stehen an und es ist zu hoffen, dass die notwendigen Änderungen auch rasch durchgeführt werden.

 

Kommunale Taktik gegen 5G 

Neue Übersichtsstudie | ARTE-Film zur 5G-Debatte | Interview mit MdEP Prof. Buchner | Termine

 

Siehe Newsletter von diagnose: funk   Klick Hier

 

Der Schweizer Mobilfunknetzbetreiber SUNRISE will jetzt gemäss neuesten

PR-Meldungen mit 5G das Klima retten.

Von Hans-U. Jakob (Gigaherz.ch)
Schwarzenburg, 11. August 2019

Dieser Blick  über die Grenzen zeigt uns die Zustände in der Schweiz. 
In Österreich wird das noch erfolgreich verheimlicht.

Dies unter Anderem mit selbstfahrenden, durch 5G gesteuerten Mähdreschern oder selbstfahrenden Riesentraktoren. Wie viel weniger CO2 diese dank 5G ausstossen bleibt allerdings Geschäftsgeheimnis der Werbefachleute. Auch die automatische Nachbestellung von Eiern im Kühlschrank erfolge jetzt dank 5G viel klimaschonender, das heisst fast in Echtzeit, bereits nach 5 Millisekunden, statt wie bisher im 4G-Netz, erst nach 50 Millisekunden. Wahnsinn! Für den Zeitgewinn von 45 Millisekunden werden rund 9mal stärkere Mobilfunksender als bisher benötigt. Sehr klimaschonend und sehr energiesparend!
Offensichtlich stimmt die Beurteilung des UVEK und des BAFU in der Mitteilung an die Kantone vom 17.4.2019, dass Mobilfunkstrahlung  ausser der Beeinflussung von Hirnströmen und einer gestörten Durchblutung des Gehirns nichts bewirke. Die Beeinträchtigung der Spermienqualität, die Destabilisierung der Erbinformation sowie die  Auswirkungen auf die Expression von Genen, der programmierte Zelltod und der oxidative Zellstress seien ja bloss lästige Nebenwirkungen. Ob diese etwa gesundheitsschädigend seien, müsse zuerst noch untersucht werden.
Siehe
https://www.gigaherz.ch/5g-explosives-aus-dem-bafu/

In einer Vorlageentscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Rechte von Einzelpersonen für den Schutz der Luftqualität weiter gestärkt: werden die Messstellen nicht richtig aufgestellt, kann dagegen ein Rechtsmittel erhoben werden. Das gilt nun auch direkt in Österreich.

EuGH gewährt neuen Rechtsschutz

Jeder EU-Mitgliedsstaat muss Luftgütemessstellen errichten und betreiben, um die Qualität der Luft zu messen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen, sollten die Schwellenwerte der Luftqualitäts-Richtlinie überschritten werden. Dieses System soll sicherstellen, dass die Gesundheit der Bevölkerung geschützt wird, immerhin sind allein Luftschadstoffe aus dem Verkehr weltweit für 385.000 vorzeitige Todesfälle verantwortlich. Sind aber die Luftgütemessstellen nicht richtig positioniert, könnten deren Ergebnisse die Realität nicht korrekt abbilden und so die Gegenmaßnahmen verfälschen. Der EuGH reagierte auf dieses Problem und gewährt mit seinem Urteil C-732/17 der betroffenen Öffentlichkeit nun die Möglichkeit, gegen die falsche Verortung der Messstellen gerichtlich vorzugehen. Konkret sprach der Gerichtshof aus, dass der betroffenen Öffentlichkeit nach dem Prinzip des fairen Verfahrens („fair trial“, Artikel 47 Grundrechtecharta) ein Rechtsschutz zustehen muss. Die Klagenden aus Brüssel können daher nun gegen die aus ihrer Sicht falsche Aufstellung vorgehen. Da es sich aber um ein EuGH-Urteil handelt, ist das Ergebnis auch für Österreich verbindlich.

Rechtsschutz in Österreich

Rechtsschutz der betroffenen Öffentlichkeit gilt seit 2009

Ein aufsehenerregendes Erkenntnis veröffentlichte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Ende Mai nach einer Revision von ÖKOBÜRO. Der Rechtsschutz der betroffenen Öffentlichkeit auf Basis der Aarhus Konvention besteht laut dem Höchstgericht eigentlich seit 2009. Das betrifft vor allem die Frage der rückwirkenden Anfechtbarkeit von Bescheiden vor 2018.

Maßgebend: Die EU-Grundrechtecharta aus 2009

Der Verwaltungsgerichtshof nimmt die Revision von ÖKOBÜRO und dem WWF zum Anlass, endlich Klarheit in die Frage zu bringen, wie weit das Anfechtungsrecht von Umweltschutzorganisationen nach der Aarhus Konvention reicht. Dieses Recht, über das der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Dezember 2017 gegenüber Österreich rechtsgültig entschieden hat, wurde vom Gesetzgeber im Aarhus-Beteiligungsgesetz auf eine Rückwirkung von einem Jahr beschränkt. Diese Beschränkung ist nicht zulässig, entschied der VwGH nun. Maßgeblich für das Anfechtungsrecht ist nämlich nach dem Höchstgericht die Grundrechtecharta der Europäischen Union, die bereits 2009 in Kraft getreten war. Eine Beschränkung der Rechte von Umweltschutzorganisationen, die weniger weit geht ist daher nicht zulässig.

Eine wichtige Information für die Bürger,

Die "SWISS RE"  ist der zweitgrößte Rückversicherer weltweit und warnt vor 5-G.

 

In Österreich werden durch private Krankenversicherungen  keine Leistungen für direkte oder indirekte Schäden durch EMF ( auch Handy-Strahlung) übernommen, weil das Risiko zu groß ist -  auch das sollten die Menschen wissen.

https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1412

 

Liebe Grüße

Franz

Die jüngsten Vorgänge zeigen, wie wichtig eine starke, glaubwürdige und unabhängige Justiz für den Rechtsstaat ist.

Kriktik am Weisungsrecht.

Siehe OTS von Transparency International – Austrian Chapter  KLICK HIER

Strahlenschutz – Verfahrensauszug zur Vergabe von 5G-Mobilfunklizenzen/Keine Einführung des 5G-Mobilfunkstandards ohne Unbedenklichkeitshinweis

Der Österreichische Nationalrat möge beschließen. Verfahren zur Vergabe von 5G-Mobilfunklizenzen auszusetzen, solange wissenschaftlich begründete Zweifel über die Unbedenklichkeit dieser Technologie bestehen.

Download der Petition als pdf Datei Klick hier

Senden Sie bitte die unterfertigte Petition an

oder
Franz Köck Waidach 271 5421 Adnet

Zur Erinnerung bzw. Bestätigung für alle engagierten

Menschen in Österreich

Mir wurde vor mehr als 50 Jahren diese Vorlage im Schulfach "Staatsbürgerkunde" als "Lehrmittel" nahe gebracht.

Voll des Stolzes  waren wir auf unsere Demokratie.

Eine Erinnerung von
Franz Köck
Obmann Aktion21-austria

5G soll riesige Datenmengen schnell übertragen. Doch es könnte auch der Gesundheit schaden. Europas Regierungen ignorieren die Gefahr.

Ein Artikel im „Der Tagesspiegel“ verfasst von Harald Schumann Elisa Simantke

 

Ein elektrischer Kleinbus kurvt über ein menschenleeres Testgelände im Nirgendwo der rheinischen Provinz. Zwei Passagiere sitzen auf der Rückbank. Dann plötzlich erscheint aus dem Nichts eine weitere Person. Hannes Ametsreiter, der Chef von Vodafone Deutschland, gesellt sich zum Gespräch – als Hologramm. Eigentlich arbeitet er am Schreibtisch im 70 Kilometer entfernten Düsseldorf, aber zugleich sitzt er scheinbar leibhaftig im Wagen.

Mimik, Gestik und Körpersprache lassen den elektronischen Geist beinahe lebendig aussehen. Dafür müssen mehrere Gigabytes pro Sekunde übertragen werden, ein Sender neuer Art macht es möglich. „Der Fahrersitz im Auto der Zukunft wird zur Fernsehcouch – oder zum Bürostuhl“, frohlockt der Manager.

Paukenschlag für den Schutz der Mur: Slowenischer Umweltminister stoppt alle Kraftwerkspläne

WWF begrüßt Beschluss des Ministers – Zur Erlangung der Rechtskraft braucht es jetzt rasche Bestätigung durch slowenische Regierung

Wien (OTS) - Bereits mit Anritt der neuen slowenischen Regierung im September 2018 war der Schutz der Mur vor neuen Wasserkraftwerken Teil des Koalitionsabkommens. Gestern legte Umweltminister Jure Leben nun die rechtliche Grundlage dazu vor. In einem Verordnungsentwurf wird dem slowenischen Stromkonzern „Draukraftwerke Maribor“ die Konzession für die Planung und die Errichtung der acht geplanten Murkraftwerke entzogen. Darüber hinaus bestätigt Leben den Stopp des Umweltprüfungsverfahrens für den Bau des ersten Kraftwerks „Hrastje-Mota“. „Umweltminister Leben macht Nägel mit Köpfen. Er setzt das Versprechen der slowenischen Regierung, die freifließende Mur für nachfolgende Generationen zu erhalten, sehr zügig um“, freut sich Arno Mohl, Programmleiter „Mur-Drau-Donau“ beim WWF Österreich.

Lesen Sie die komplette OTS Klick Hier

Liebe Interessierte zum Thema „STOP-Smart Meter“!

Termine in Linz - Saalfelden und in Wien

Die youtube Reportage des Schweizer Fernsehens lehrt und das Gruseln.

Heute ein kurzer absolut sehenswerter 10 Min. Film über China, welcher zeigt, wo uns die Überwachung in allen Bereichen hinführt.
Auch Smart Meter gehören dazu und daher Grund genug, hier anzupacken, damit es bei uns nicht so weit kommt. Vorab noch Termine.
Bitte auch bei der Bewerbung der Veranstaltungen mithelfen.

18.02.2019 - Radiosendung in der Radiofabrik Salzburg über Smart Meter (von 21:00-22:00) – Zwei von unserem Netzwerk sind dort eingeladen – zum Life hören/mitreden oder dann zum Nachhören - https://radiofabrik.at/

21.02.2019 - Treffen und Austausch der Solidarwerkstatt Linz: "Wie können wir uns gegen Smart Meter wehren?" (18 Uhr, Veranstaltungsraum Waltherstraße 15, 4020 Linz)

08.03.2019 - Vortrag und Diskussion in Saalfelden – Smart Meter und deren Probleme – mehr Infos HIER

13.03.2019 - Vortrag/Diskussion in Wien / BOKU – Auswirkungen der neuen Stromzähler / Smart Meter - mehr Infos HIER

Wo führt uns die Überwachung hin - am Beispiel China:

Wenn der Staat alles sieht: https://www.youtube.com/watch?v=wtpNAyXY98k

Großer Erfolg für die Zivilgesellschaft: Mehr Transparenz im EU-Zulassungsverfahren für Pestizide und Co. vereinbart

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

Umfrage bestätigt: Mehrheit gegen Windradbau in Wäldern

 

 

Waldstandorte in Niederösterreich - ein Fall für die Gerichte

(Waldviertel/OTS) - Eine von der deutschen Wildtierstiftung beauftragte Umfrage kommt zu dem Ergebnis: 80% der Befragten sind gegen den Ausbau der Windkraft in Wäldern. Bei 67% der Befragten steht der Vogelschutz an erster Stelle. Eine Studie der Boku von Dr. Ulrike Pröbstl-Haider zu "Energie im Tourismus" zeigt, dass Windkraft die am wenigsten geschätzte Quelle Erneuerbarer Energie ist. In aktuellen Umfragen in der NÖN Horn und Zwettl wird die Windkraft in Wäldern mehrheitlich abgelehnt.

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Info von der Aktion21-austria

Hier vier verschiedene Beispiele zur Information über 5G

 

 

Es sind aufklärende Botschaften und diese sollte sich jeder einmal anhören bzw. ansehen.

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Hier ein 5 Min. Interview mit Hr. Dr. Bergmann zur 5-G Technik.

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Dringender Weckruf  -  5G ist Gefahrt für Leib und Leben
Ein Clip von Kla.TV  https://youtu.be/4HJmF0awfvQ

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Jo Conrad unterhält sich mit Ulrich Weiner über den geplanten Ausbau der 5. Generation des Mobilfunks, der wesentlich mehr Frequenzen und sehr viel mehr Sendestationen in kleinen Abständen erfordert, und somit eine ungleich größere Strahlengefahr darstellt als die schon vorhandenen Netze. Diese haben aber auch schon große gesundheitliche Auswirkungen, wie Ulrich anhand vieler Beispiele aufzeigt.  
 
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„Ärztearbeitskreises digitale Medien Stuttgart“gegen 5G -- KLICK  HIER
 
 
Ein Information der Aktion21-austria
 

Neuer Beirat als Scheinobjektivierungs-Farce

Wien (OTS) - Als "Kolbenreiber" anstelle des proklamierten "Turbos" bezeichnet die Umweltorganisation VIRUS das neue Standortentwicklungsgesetz. "Da sind jede Menge neuer Verzögerungselemente drinnen. Und die gestern veröffentlichte Zusammensetzung des per Gesetz eingerichteten neuen Standortentwicklungsbeirates versucht nicht einmal den Eindruck von Unabhängigkeit und Objektivität zu erwecken," so Sprecher Wolfgang Rehm.

Lesen Sie die OTS von Virus KLICK HIER

Thema „STOP-Smart Meter“!

 

Stromabschaltung wegen eichfälligem Zähler

Am 07.01.2019 wurde im Burgenland einer Frau der Strom abgeschaltet, weil die Eichfrist des Zählers abgelaufen war und sie keinen Smart Meter wollte bzw. will.  

Dies ist bisher der einzig uns bekannte Fall. Bei Zähler die nicht eichfällig sind, gab es bisher keine Stromabschaltung.

Die Dame lebt seither nach wie vor ohne Strom, heizt mit Holzofen und lädt ihre Geräte bei Nachbarn und Freunden auf.

Dies hat zu einer großen Welle an Berichten in den Medien geführt.
Darauf folgend wurden scheinbar Unwahrheiten über diesen Fall verbreitet, denn es kamen Rückfragen von diversen Stellen/Politikern (wir stellten hier den persönlichen Kontakt zur betroffenen Frau her, damit sich diese selber ein Bild der Lage machen konnten.

Internationaler Appell

Stopp von 5G auf der Erde und im Weltraum

Unterzeichnen Sie den Appell https://www.5gspaceappeal.org/

 

An die Vereinten Nationen (UNO), die Weltgesundheitsorganisation

(WHO), die Europäische Union (EU), den Europarat und die Regierungen aller Nationen

Wir, die unterzeichnenden Wissenschaftler, Ärzte, Umweltschutzorganisationen

und Bürger aus () Ländern, sprechen uns dringend für einen sofortigen Stopp des Ausbaus und Einsatzes des 5G Funknetzwerks (Internet der fünften Generation) aus, darin eingeschlossen auch der Einsatz von 5G Sendeanlagen auf Weltraumsatelliten. Der Einsatz von 5G wird eine massiv erhöhte

Einwirkung hochfrequenter Strahlung (HF) auf den Menschen zur Folge haben, zusätzlich zu den bereits jetzt genutzten 2G-,3G-und 4G-Telekommunikations

Netzwerken. Die gesundheitsschädigende Wirkung vonHochfrequenzstrahlung auf Mensch und Umwelt ist bewiesen. Die Anwendung von 5G stellt ein Experiment an der Menschheit und der Umwelt dar, was durch internationales Recht als Verbrechen definiert ist.

 

Lesen Sie die komplette Abhandlung als pdf Datei KLICK HIER

Unsicherheit wird verstärkt

Bereits im Sommer 2018 kam es zu zahlreichen Diskussionen und Stellungnahmen rund um den Entwurf für ein Gesetz über die Entwicklung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreichs (Standort-Entwicklungsgesetz). Mit 1. Jänner 2019 ist dieses schließlich in stark überarbeiteter Version in Kraft getreten. Der ursprünglich vorgesehene Genehmigungsautomatismus für auserwählte Großprojekte, über die innerhalb eines Zeitraumes von einem Jahr keine Entscheidung gefällt wird, konnte der vielseitigen Kritik nicht standhalten. Dennoch bleiben auch in der kundgemachten Endfassung des Gesetzes viele Fragen offen.

Schwerste Kritik an Ministerium und E-Controll

bei der Smart Meter Einführung

Am 11.01. präsentiere der Rechnungshof dem Parlament eine 128 seitige

vernichtende Kritik an Bundesministerium und E-Controll, betreffend der 

Einführung von Smart Metern.

 

Siehe daspdf Dokument zum downloaden Klick Hier

Allen  Mitgliedern, Förderern und Besuchern unserer Web-Seite, ein friedvolles Weihnachtsfest und ein glückliches 2019.

Die „aktion21-austria“ – pro Bürgerbeteiligung wird sich so wie bisher, auch 2019 zum Wohl von Land und Leute einsetzen

und allen Gleichgesinnten mit Rat und Tat zur  Seite stehen.

 

Obmann Franz Köck
Finanz Franz Pelda

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