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Aktion21

Kontakt: 
Herta Wessely
Telefon: 
0676 / 30 39 799

AKTION 21 Austria - PRO BÜRGERBETEILIGUNG ist eine überparteiliche und unabhängige Vereinigung von Bürgerinitiativen mit dem Ziel, eine wirksame Beteiligung der Bevölkerung an allen Planungen und Vorhaben durchzusetzen, die sich nachhaltig auf ihre Lebensqualität auswirken können. In dieser Vereinigung sind auch alle Bürgerinnen und Bürger willkommen, denen die Teilhabe der Bevölkerung an der Planung und Entscheidungsaufbereitung ein demokratiepolitisches Anliegen ist.

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Verein

Neuigkeiten

Liebe Interessierte zum Thema „STOP-Smart Meter“!

Termine in Linz - Saalfelden und in Wien

Die youtube Reportage des Schweizer Fernsehens lehrt und das Gruseln.

Heute ein kurzer absolut sehenswerter 10 Min. Film über China, welcher zeigt, wo uns die Überwachung in allen Bereichen hinführt.
Auch Smart Meter gehören dazu und daher Grund genug, hier anzupacken, damit es bei uns nicht so weit kommt. Vorab noch Termine.
Bitte auch bei der Bewerbung der Veranstaltungen mithelfen.

18.02.2019 - Radiosendung in der Radiofabrik Salzburg über Smart Meter (von 21:00-22:00) – Zwei von unserem Netzwerk sind dort eingeladen – zum Life hören/mitreden oder dann zum Nachhören - https://radiofabrik.at/

21.02.2019 - Treffen und Austausch der Solidarwerkstatt Linz: "Wie können wir uns gegen Smart Meter wehren?" (18 Uhr, Veranstaltungsraum Waltherstraße 15, 4020 Linz)

08.03.2019 - Vortrag und Diskussion in Saalfelden – Smart Meter und deren Probleme – mehr Infos HIER

13.03.2019 - Vortrag/Diskussion in Wien / BOKU – Auswirkungen der neuen Stromzähler / Smart Meter - mehr Infos HIER

Wo führt uns die Überwachung hin - am Beispiel China:

Wenn der Staat alles sieht: https://www.youtube.com/watch?v=wtpNAyXY98k

Großer Erfolg für die Zivilgesellschaft: Mehr Transparenz im EU-Zulassungsverfahren für Pestizide und Co. vereinbart

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

Umfrage bestätigt: Mehrheit gegen Windradbau in Wäldern

 

 

Waldstandorte in Niederösterreich - ein Fall für die Gerichte

(Waldviertel/OTS) - Eine von der deutschen Wildtierstiftung beauftragte Umfrage kommt zu dem Ergebnis: 80% der Befragten sind gegen den Ausbau der Windkraft in Wäldern. Bei 67% der Befragten steht der Vogelschutz an erster Stelle. Eine Studie der Boku von Dr. Ulrike Pröbstl-Haider zu "Energie im Tourismus" zeigt, dass Windkraft die am wenigsten geschätzte Quelle Erneuerbarer Energie ist. In aktuellen Umfragen in der NÖN Horn und Zwettl wird die Windkraft in Wäldern mehrheitlich abgelehnt.

Lesen Sie die ganze OTS  KLICK HIER

Info von der Aktion21-austria

Hier vier verschiedene Beispiele zur Information über 5G

 

 

Es sind aufklärende Botschaften und diese sollte sich jeder einmal anhören bzw. ansehen.

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Hier ein 5 Min. Interview mit Hr. Dr. Bergmann zur 5-G Technik.

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Dringender Weckruf  -  5G ist Gefahrt für Leib und Leben
Ein Clip von Kla.TV  https://youtu.be/4HJmF0awfvQ

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Jo Conrad unterhält sich mit Ulrich Weiner über den geplanten Ausbau der 5. Generation des Mobilfunks, der wesentlich mehr Frequenzen und sehr viel mehr Sendestationen in kleinen Abständen erfordert, und somit eine ungleich größere Strahlengefahr darstellt als die schon vorhandenen Netze. Diese haben aber auch schon große gesundheitliche Auswirkungen, wie Ulrich anhand vieler Beispiele aufzeigt.  
 
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„Ärztearbeitskreises digitale Medien Stuttgart“gegen 5G -- KLICK  HIER
 
 
Ein Information der Aktion21-austria
 

Neuer Beirat als Scheinobjektivierungs-Farce

Wien (OTS) - Als "Kolbenreiber" anstelle des proklamierten "Turbos" bezeichnet die Umweltorganisation VIRUS das neue Standortentwicklungsgesetz. "Da sind jede Menge neuer Verzögerungselemente drinnen. Und die gestern veröffentlichte Zusammensetzung des per Gesetz eingerichteten neuen Standortentwicklungsbeirates versucht nicht einmal den Eindruck von Unabhängigkeit und Objektivität zu erwecken," so Sprecher Wolfgang Rehm.

Lesen Sie die OTS von Virus KLICK HIER

Thema „STOP-Smart Meter“!

 

Stromabschaltung wegen eichfälligem Zähler

Am 07.01.2019 wurde im Burgenland einer Frau der Strom abgeschaltet, weil die Eichfrist des Zählers abgelaufen war und sie keinen Smart Meter wollte bzw. will.  

Dies ist bisher der einzig uns bekannte Fall. Bei Zähler die nicht eichfällig sind, gab es bisher keine Stromabschaltung.

Die Dame lebt seither nach wie vor ohne Strom, heizt mit Holzofen und lädt ihre Geräte bei Nachbarn und Freunden auf.

Dies hat zu einer großen Welle an Berichten in den Medien geführt.
Darauf folgend wurden scheinbar Unwahrheiten über diesen Fall verbreitet, denn es kamen Rückfragen von diversen Stellen/Politikern (wir stellten hier den persönlichen Kontakt zur betroffenen Frau her, damit sich diese selber ein Bild der Lage machen konnten.

Internationaler Appell

Stopp von 5G auf der Erde und im Weltraum

Unterzeichnen Sie den Appell https://www.5gspaceappeal.org/

 

An die Vereinten Nationen (UNO), die Weltgesundheitsorganisation

(WHO), die Europäische Union (EU), den Europarat und die Regierungen aller Nationen

Wir, die unterzeichnenden Wissenschaftler, Ärzte, Umweltschutzorganisationen

und Bürger aus () Ländern, sprechen uns dringend für einen sofortigen Stopp des Ausbaus und Einsatzes des 5G Funknetzwerks (Internet der fünften Generation) aus, darin eingeschlossen auch der Einsatz von 5G Sendeanlagen auf Weltraumsatelliten. Der Einsatz von 5G wird eine massiv erhöhte

Einwirkung hochfrequenter Strahlung (HF) auf den Menschen zur Folge haben, zusätzlich zu den bereits jetzt genutzten 2G-,3G-und 4G-Telekommunikations

Netzwerken. Die gesundheitsschädigende Wirkung vonHochfrequenzstrahlung auf Mensch und Umwelt ist bewiesen. Die Anwendung von 5G stellt ein Experiment an der Menschheit und der Umwelt dar, was durch internationales Recht als Verbrechen definiert ist.

 

Lesen Sie die komplette Abhandlung als pdf Datei KLICK HIER

Unsicherheit wird verstärkt

Bereits im Sommer 2018 kam es zu zahlreichen Diskussionen und Stellungnahmen rund um den Entwurf für ein Gesetz über die Entwicklung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreichs (Standort-Entwicklungsgesetz). Mit 1. Jänner 2019 ist dieses schließlich in stark überarbeiteter Version in Kraft getreten. Der ursprünglich vorgesehene Genehmigungsautomatismus für auserwählte Großprojekte, über die innerhalb eines Zeitraumes von einem Jahr keine Entscheidung gefällt wird, konnte der vielseitigen Kritik nicht standhalten. Dennoch bleiben auch in der kundgemachten Endfassung des Gesetzes viele Fragen offen.

Schwerste Kritik an Ministerium und E-Controll

bei der Smart Meter Einführung

Am 11.01. präsentiere der Rechnungshof dem Parlament eine 128 seitige

vernichtende Kritik an Bundesministerium und E-Controll, betreffend der 

Einführung von Smart Metern.

 

Siehe daspdf Dokument zum downloaden Klick Hier

Allen  Mitgliedern, Förderern und Besuchern unserer Web-Seite, ein friedvolles Weihnachtsfest und ein glückliches 2019.

Die „aktion21-austria“ – pro Bürgerbeteiligung wird sich so wie bisher, auch 2019 zum Wohl von Land und Leute einsetzen

und allen Gleichgesinnten mit Rat und Tat zur  Seite stehen.

 

Obmann Franz Köck
Finanz Franz Pelda

Energie aus Neutrinos ist heute messbare Realität !

Nichtsichtbare Strahlenspektren bringen bereits Lämpchen zum Leuchten

Neutrinos als Antwort auf UN-Weltklimakonferenz

Während die UN-Weltklimakonferenz in Kattowitz mit nur bescheidenem Erfolg zu Ende geht und die ehrgeizigen Klimaschutzziele abermals deutlich verfehlt werden, arbeiten die Neutrino Energy Group in Deutschland sowie viele ihrer internationalen Wissenschaftler und verbundenen Unternehmen an der Lösung des globalen Klimaproblems: "Wir haben den Nachweis: Es funktioniert!", verkündet Holger Thorsten Schubart, CEO der Neutrino Energy Group, nach einer weiteren erfolgreichen Demonstration eines Neutrino Power Cubes nahe Berlin.

Lesen Sie die OTS von neutrino-energy.com    Klick hier

Wollen Sie keinen "Smart Meter"?

Wenn bei Ihnen ein Smart Meter eingebaut wird so kann der Energielieferant  detailiert,

Monats- Stunden- & Viertelstundenwerte ablesen, auch ist eine Leistungsbegrenzung und Abschaltfunktion möglich.

Wenn Sie dies nicht wollen wenden Sie sich an die "Energie- Controll Austria  Schlichtungsstelle".

Näheres entnehmen Sie bitte dem Brief des Bundeskanzleramtes an einen Familie.

Eine Information der Aktion21-austrria

Zum Brief  KLICK HIER

 

2. EUGH beantwortet wesentliche Auslegungsfragen zum Umfang von Natur- und Umweltverträglichkeitsprüfungen

 

Anlässlich der Genehmigung eines Straßenbauprojekts, das durch zwei irische Natura2000-Gebiete verlaufen soll, hatte sich der EuGH mit zahlreichen Fragen zur Auslegung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) sowie der UVP-Richtlinie zu befassen. Das Anfang November gefällte Urteil (C-461/17, Holohan ua) enthält unter anderem wertvolle Ausführungen zum inhaltlichen Umfang von Naturverträglichkeitsprüfungen sowie zur Tragweite des Begriffs „wichtigste anderweitige Lösungsmöglichkeit“. Dabei stellt der EuGH außer Zweifel, dass an die Angemessenheit einer Prüfung ein strenger Maßstab anzulegen ist und zwar insbesondere was die Ermittlungstätigkeiten der zuständigen Behörden betrifft.

Naturverträglichkeitsprüfungen bei Beeinträchtigungen von Europaschutzgebieten

Ende September fällte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) eine längst überfällige Entscheidung hinsichtlich der bloßen „Beteiligtenstellung“ von Bürgerinitiativen (BI) in vereinfachten UVP-Verfahren. Es ging dabei um die Frage, ob es hinsichtlich der Verfahrensrechte von BI zulässig ist, zwischen „ordentlichen“ und vereinfachten UVP-Verfahren zu unterscheiden. Bei seiner Entscheidung orientierte sich der VwGH nicht nur an der UVP-RL und der einschlägigen Rechtsprechung des EuGH, sondern zog auch die Aarhus Konvention zur Auslegung heran

 

Projektwerbende können mutwillig eine Instanz ausschalten - Verpflichtende Strategische Umweltprüfung fehlt - Mehr Ressourcen für UVP-Behörden und Sachverständige geboten

 

Wien (OTS) - Die Regierungsvorlage für das Standortentwicklungsgesetz sieht vor, dass die Behörde spätestens zwölf Monate nach dem Antrag des UVP-Verfahrens entweder das Projekt genehmigen oder abweisen muss. Eine Frist von 18 Monaten, wie heute bereits von der APA verbreitet, ist hingegen nicht nachvollziehbar, da das Verfahren zur Erlangung des Öffentlichen Interesses auch erst eingeleitet werden kann, wenn die UVP bereits läuft.

Kein Fall einschlägig - Ober-Zeitsünder rufen: "Haltet den Dieb"

(Wien/OTS) - Angesichts der dem heutigen Ministerrat vorgelegten Neuauflage eines Standortentwicklungsgesetzes zeigt sich die Umweltorganisation VIRUS verwundert über die Uninformiertheit der Bundesregierung betreffend Umweltverfahren. UVP-Experte Wolfgang Rehm "Keiner der vier von Ministerin Schramböck genannten Anwendungsfälle ist dafür auch nur annähernd geeignet. Und wir nehmen Bundeskanzler Kurz beim Wort, wenn er sagt es gehe nicht darum, jedes Projekt zu genehmigen sondern rasch Klarheit zu erlangen. So sollte es sein, dies ist aber fern der derzeitigen Verfahrensrealität".

WLAN in jedem Schulzimmer?

Der ehem. Richter B.I. Budzinski kommt in seiner juristischen Betrachtung in der Zeitschrift Natur und Recht zu dem Schluss, dass der Einsatz von WLAN an Schulen gegen geltendes Recht verstößt. In dem Artikel schreibt er:

 

"Eine geniale Erfindung begeistert seit 25 Jahren die Welt und wird als Revolution gefeiert: Der Mobilfunk.

 

Verwehrung der Parteistellung in "vereinfachten" UVP-Verfahren europarechtswidrig

 
 
 
Lesen Sie die OTS von virus.umweltbureau
 
 
,09.11.2018, 10:05 | OTS0056 | VIRUS - WUK-Umweltbureau
 

Ärztinnen und Ärzte für eine gesunde Umwelt geben eine Stellungnahme zum „Standort Entwicklungsgesetz“ ab und heben die daraus entstehenden Gefahren für Mensch und Umwelt hervor.

Hier zu einem Scan Klick hier

Hier die Stellungnaherm des Öko-Büro Klick hier

 

Aus aktuellem Anlass,

der UNO Migrationspakt, damit sich jeder selbst eine Meinung bilden kann –

wobei  es wichtig ist zu wissen dass Teile davon nationales Recht darstellen.

Hier können Sie das Migrationspaket downloaden KLICK HIER

Infraschall ist Schall mit Frequenzen unter 20 Hertz. Er entsteht in der Natur, aber auch durch technische Einrichtungen.

Infraschall überwindet viele Kilometer, durchdringt Mauern.

Eine Sendung im ZDF am 4.Nov. 2018 von 1630 – 17:00 Uhr

In den vergangenen Jahren haben sich Ärzte und Wissenschaftler vermehrt mit Infraschall technischen Ursprungs - zum Beispiel aus Windenergieanlagen – befasst. Denn mit der Energiewende und dem Ausbau der Windkraft nimmt die Belastung aus diesen Quellen zu.

Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G) wird derzeit überarbeitet. Der aktuelle Entwurf für eine Novelle führt zu einer drastischen Verschärfung der Voraussetzungen für die Parteistellung bzw Beteiligung von Umweltorganisationen in Umweltverfahren, die weder mit den Vorgaben der Aarhus Konvention, dem Unionsrecht, noch mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen vereinbar sind. Im Ergebnis haben sowohl Umweltorganisationen als auch Projektwerbende mit vermehrter Rechtsunsicherheit zu rechnen.

 

Verschärfungen Schritt für Schritt
Der im Juni veröffentlichte Ministerialentwurf zur Änderung des UVP-G hatte eine überfällige Anpassung des UVP-G an die UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU zum Ziel, wie etwa eine transparentere Gestaltung des Screening-Verfahrens (Einzelfallprüfung) oder die Berücksichtigung der Auswirkungen des Klimawandels, der Bodenversiegelung und der Katastrophenrisiken von UVP-Projekten. Zudem wollte der Gesetzgeber Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von UVP-Verfahren setzen.

 

Identität von Mitgliedern von Umweltschutzorganisationen ist besonders geschützt; EuGH hat geplante Mindest-Mitgliederzahl bei UVP bereits 2009 ausgeschlossen

(Wien/OTS) - Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ beschlossen überraschend im letzten Umweltausschuss, dass künftig nur noch Umweltschutzorganisationen an Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) teilnehmen dürfen sollen, wenn sie Namen und Anschrift ihrer Mitglieder offenlegen und diese zudem die Zahl von 100 übersteigen.

Nachlese zur Veranstaltung „Brennpunkte in Wien“

 

 

 

Sehr geehrte Leser und Leserinnen unserer HP

Sehr geehrte Mitglieder!

 

Echte Bürger*innenbeteilgung in Wien ließ auch in den letzten Monaten auf sich warten.

Zugegeben man beginnt Bemühungen in diese Richtung zu bemerken - ein mobiles Mitmachreferat tourt durch Wien - zur Zeit steht es im neuen Sonnwendviertel rund um  den Hauptbahnhof - www.Mach mit! - Wien wird WOW

ÖKOBÜRO:Geplante drastische Reduktion der UVP-NGOs schafft Rechtsunsicherheit 

 

Umweltschutzorganisationen sollen durch formale Hürden aus UVP gedrängt werden. Europarechtswidrige Regelung schafft neue Rechtsunsicherheit in Verfahren.

von Prof. Dr.med. Franz Adlkofer
Pandora-Stiftung für unabhängige Forschung

http://stiftung-pandora.eu
Publiziert bei Gigaherz.ch am 24.9.2018

 

Die geheimen Machenschaften der Ölindustrie

oder wie Konzerne den Klimawandel vertuschen.

 

Lesen Sie den Artikel vom Fernsehsender 3SAT.

Laut diesem haben die Energiekonzerne schon seit Mitte des letzten Jahrhunderts von der drohenden Erderwärmung gewusst und versucht systematisch kritische Erkenntnisse durch andere Meinungen zu entwerten, um die Geschäfte zu optimieren: 

Hier geht es zu diesen Artikel:  http://www.3sat.de/page/?source=/ard/197877/index.html  Bei dem auch ein Film anzusehen ist.

 

 

Gold Plaiting ist eine Sammlung von Gesetzesregelungen,

die über das Ziel hinausschießen und das Leben der Österreicherinnen und Österreicher erschweren.

 

 

Der VSV (Verbrauchersschutz Verein) hat die geplanten Gesetzesänderungen aufgelistet.. Sehen Sie sich die hier angeführte pdf Datei an. KLICK HIER

Liebe Grüße
Franz Köck
Obman Akltikon21-austria

Ein Erfolg für mündige Bürger und Anwalt Dr. List,

 

„Das Leben hört dann auf, wenn man es unterlässt über wichtige Dinge zu reden“

Sensation: EuGH entscheidet 110 kV-Leitung Vorchdorf/Kirchdorf fällt unter UVP-Richtlinie Anhang II Z 1 lit. d

Sämtliche Genehmigungsverfahren sind somit nichtig, Grundsatzentscheidung für Stromleitungen in Österreich; Bürgerinitiative 110 kV ade

Philippe Narwal analysiert vorhandenen Modelle der direkten Bürgerbeteiligung

und empfielt die Anwendung auch auf EU-Ebene.

Ein Artikel von Wolfang Böhm in der Presse

Lesen sieh eine Kopie als pdf KLICK HIER

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