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Die Vernetzung der BI „Dorf bleiben!“ reicht mittlerweile schon bis nach Vorarlberg.
Das von uns thematisierte Problem der überdimensionierten Wohnanlagen im ländlichen Raum scheint in Österreich viele Menschen zu berühren.
Auch das „Ländle“, dass eigentlich für seine preisgekrönte, beispielhafte Baukultur bekannt ist, weist mit der Alpenländischen Heimstätte eine gemeinnützige Wohnbaugesellschaft auf, die überdimensionierte Wohnanlagen präferiert – wie immer in solchen Fällen - aus wirtschaftlichen Gründen.
Wien (OTS) - Morgen, Freitag, beabsichtigt die Stadtgemeinde Klosterneuburg den Verzicht auf das in der Öffentlichkeit hitzig diskutierte Vorkaufsrecht der Rostock-Villa zu beschließen, nachdem die denkmalgeschützte Villa zuvor 2008 an das Land Niederösterreich bzw. NÖ Landesimmobiliengesellschaft (LIG) verkauft wurde. Im zu beschließenden Vertrag enthalten ist jedoch auch eine Absichtserklärung für eine Umwidmung auf Kosten der neoklassizistischen Villenanlage.
ID: Keine Umwidmung auf Kosten des Kulturguts Rostock-Villa
Am 25.Jänner 2015 fanden in NÖ vorgezogene Gemeinderatswahlen statt. Nach der Auszählung der abgegebenen Stimmen stand fest, dass die erstmals angetretene Bürgerliste den Einzug mit 4 Sitzen in den Gemeinderat geschafft hatte.
Bis letzte Woche dauerten die Verhandlungen, am Freitag fand die Wahl des Bürgermeisters und die Angelobung der Mandatare statt.
Die dicht aufgestellten Sessel im Musikschulsaal reichten bei weitem nicht aus – viele Interessierte mussten dem Geschehen von der Halle aus beiwohnen, wo allerdings nichts vom Gesagten zu hören war, da kein Mikrophon verwendet wurde.
Der Auslöser unserer BI (das überdimensionierte Wohnanlagenprojekt der Waldviertler Siedlungs- genossenschaft in einer kleinen Sackgasse) ging – KURZ – in die zweite Runde.
Noch vor der NÖ-Gemeinderatswahl am 25. Jänner wurde ein Bauverfahren eröffnet und eine Bauverhandlung für den 12. Februar ausgeschrieben. Ob es sich nun um die Fortführung der abgebrochenen Verhandlung vom letzten Sommer, oder um ein völlig neues Projekt handelte, war den unvollständigen Unterlagen nicht zu entnehmen.
Zukunft statt Autobahn zu Asfinag: Mobilität ist mehr als Milliarden-Autobahnen
S7-Edikt dürfte sich als weiterer Rohrkrepierer erweisen
Die Plattform Zukunft statt Autobahn ruft Verkehrsminister Stöger heute auf, dem Treiben der Asfinag Grenzen zu setzen. Alleine heuer soll wieder einmal eine Milliarde Euro für Autobahnen und Schnellstraßen ausgegeben werden, die Hälfte davon für fragwürdige Neubauten. Der Öffentliche Verkehr aber wird vor allem im ländlichen Raum weiter ausgedünnt. „Obwohl die Asfinag auf einem Schuldenberg von 11,5 Milliarden Euro sitzt, sollen mit A5, S8 und S3 alleine im niederösterreichischen Weinviertel drei Autobahnprojekte umgesetzt werden“, kritisiert Zukunft statt Autobahn-Obmann Axel Grunt.
Wie aus einer Bürgerinitiative eine Bürgerbewegung wurde
Wir, die Eber haben bei der Gemeinderatswahl am 25.01.2015 aus dem Stand heraus vier Mandate erreicht und sind somit zweitstärkste Partei in Ebergassing-Wienerherberg!
Warum ich Ihnen das erzähle?
Weil wir Bürger endlich mitbestimmen wollen, was in unserem Ebergassing-Wienerherberg geschieht. Weil wir Bürger uns von der Gemeindevertretung nicht vertreten sondern getreten fühlen und dies in vielerlei Hinsicht.
Haben Sie das Gefühl von Ihrer Gemeindeführung ausreichend informiert zu werden? Wie transparent sind Entscheidungen? Wie fair ist das Miteinander, wie der Umgangston?
Kreativität beim Stimmenfang kann wahlentscheidend sein. Nicht nur in die beabsichtigte Richtung. Die Wahlen in den Gemeinderat haben gezeigt, dass „kreative“ Schüsse auch nach hinten losgehen können.
Vor Gemeinderatswahlen (NÖ) wird die Aufmerksamkeit der Bürger auf das dörfliche und politische Geschehen gelenkt. Somit werden auch die Anliegen einzelner überparteilicher Gruppierungen deutlicher wahrgenommen.
Deren Eínsatz für die Sache und für das Wohl der Allgemeinheit wird immer mehr geschätzt und es reift die Erkenntnis, dass auch normale Bürger aktiv mitbestimmen und in den Lauf der Geschehnisse eingreifen können. Ein positiver Effekt und ein Gewinn für die Demokratie.
Am 30.12.2014 richtete B4B an alle wahlwerbenden Parteien in der Gemeinde St. Andrä-Wördern ein Schreiben, und zwar an: BM A. Stachelberger, SPÖ, GGR W. Seidl, M.Titz, beide ÖVP, T. Zeimke, FPÖ, U. Fischer, Die Grünen sowie A. Kögl, Bürgerliste.
Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir haben schon viel gearbeitet und erreicht in diesem 2014er-Jahr, seit ungefähr Jahresmitte existiert nun unser österreichischer Verband PLATTFORM BÜRGER-INITIATIVEN.
Heute bitte ich euch / Sie, einem unserer Mitglieder zu helfen: Das blinde Ehepaar Dietmar Janoschek und Elfriede Dallinger scheitert derzeit an der österreichischen, verworrenen Rechtssituation: Die beiden wünschen sich sehnlichst, ein blindes Kind aus Bulgarien adoptieren zu dürfen, bekamen vor Gericht recht - nur das Jugendamt beharrt auf einem ablehnenden Bescheid.
Es freut, aus dem Mund des Bürgermeisters zu hören, dass ihm Kritik aus den Reihen der betroffenen Bevölkerung willkommen sei. Es freut, dass dieser Bevölkerung spät, aber doch Gelegenheit gegeben wurde, sich zu äußern.
Zu einer Frage, die sehr viele aus unserer „am Wasser liegenden“ Gemeinde betrifft: dem Hochwasser. Auch wenn diese „Informationsveranstaltung“, bei der die Bevölkerung über ein schon fertiges, beim Land NÖ eingereichtes Projekt, so oder so geplant gewesen sei: darüber, dass sie erst 3 Monate nach einem Volksbegehren stattfand, das im Gemeinderat behandelt werden muss, kann man glauben oder auch nicht. Besser wäre es jedenfalls gewesen, die Meinungen und Ideen der Bewohner schon früher, Jahre früher, einzuholen. Vielleicht hätten sich dann einige Anwesende ihre blamablen Wortspenden ersparen können.
In St. Andrä- Wördern, einem aus 7 Katastralgemeinden bestehenden Ort ca. 25 km außerhalb Wiens, wurden Meetings durchgeführt, die zur Erneuerung des Ortsentwicklungskonzeptes beitragen sollten.Thema: Wie soll meine unmittelbare Umgebung in 20 Jahren aussehen?
Was würde ich mir in 20 Jahren an Infrastruktur, Beschaffenheit der Umgebung, Qualität der unmittelbaren Lebenswelt vorstellen? 4 Veranstaltungen, jeweils an Samstagen bzw. einmal an einem Freitag Nachmittag waren ausnehmend gut besucht – allesamt von Menschen über 30. Waren zwei oder vielleicht gar vier Jugendliche dabei? Und wenn, dann aus Eigeninitiative oder weil die Eltern versuchten, sie für die Thematik zu interessieren? Ein extra Termin für Jugendliche war angeblich von 7 Leuten nicht über die Maßen besucht.
Am 16.Oktober 2014 machte ich mich auf, Herrn BM Stachelberger kundzutun, dass die Plattform B4B nunmehr ein gemeinnütziger Verein ist und übergab ihm unseren Brief zum Thema Schneeräumung, worüber im Feber 2014 diskutiert wurde.
Lisa Natterer
Obfrau B4B
Betr.:Zusammenkunft B4B „Bürger für Bürger“ vom 15.02.2014 in Hintersdorf, Café Christine
Der Verband macht auf einige Veranstaltungen aufmerksam
21. Oktober 2014, 19:00 Uhr, Krems/NÖ,
Gesundheitszentrum Goldenes Kreuz, Langenloiserstraße 4 TTIP-INFO: ALLE MACHT DEN KONZERNEN?
Welche Gefahren stecken hinter dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA?
Auch das Niederösterreichische Raumordnungsgesetz soll demnächst abgeändert werden. Wie auch bei der Änderung der NÖ Bauordnung (voraussichtlich ab Frühjahr 2015) ist deutlich der Einfluss großer Wohnbau-Gesellschaften spürbar.
Am 22.9.2014 fand im Büro von Landesrat Stephan Pernkopf ein informelles Gespräch zwischen VertreterInnen vernetzter Bürgerinitiativen und Beamten der NÖ Landesregierung zum Thema „überdimensionierte Wohnanlagen“ statt.
„Großveranstaltung“ GEGEN das Verkehrsforum im Raum. Bedingungslose Kapitulation gefordert - Vorbild Autobahnlobby Weinviertel? Verkehrsforum für bedingungslose Rückkehr zum Verhandlungstisch
Ein Demokratiespalt wird wieder geschlossen
Kamptalbahnjubiläumsfest in Sigmundsherberg: 29.-31.8
Veranstaltung mit Knoflacher und Popp in Weitra am 30.8.Vormittag
Manche werden sich gewundert haben, warum das mit dem Radweg AUF der Bahn rechtlich stockt
bzw. die Beschwerde des Verkehrsforums Waldviertel im Bauverfahren nicht schon in einem „kurzen Prozess“ beendet wurde – wie sonst in NÖ bisher oft üblich. Ein Hintergrund dafür ist, dass das Land NÖ zu Beginn 2014 von oben neue Verfahrensvorschriften übernehmen musste, und die haben überraschend für einige Monate zu mehr Bürgerrechten geführt. Doch nicht mehr lange: Zur Zeit wird in einem Schnellverfahren die NÖ-Bauordnung abgeändert und wahrscheinlich demnächst schon im Landtag beschlossen.
Mit „Modell“ Poysbrunn nun Druck gegen Verkehrsforum Waldviertel?
Soll mit der angekündigten „Großveranstaltung“ etwa der Rechtsstaat ausgehebelt werden? Soll vielleicht unter Anleitung eines Parteimanagers unter freiem Himmel Recht gesprochen werden, dass dann gar von einem Sheriff a la Hollenbach vollstreckt wird? Regionalpolitiker in NÖ wollen offenbar auf „Erfolgsmodelle“ gegen Bürgerinitiativen kopieren, so dürften jüngst Bürgermeister aus dem Thayatal am erreichten Rückzug einer BI in Poysbrunn (A5) Gefallen finden. Jüngst wurde eine „Großveranstaltung“ gegen das Verkehrsforum Waldviertel auch in der NÖN angekündigt, sollte das Verkehrsforum die Beschwerde gegen den Radweg AUF der Bahn nicht sofort und einseitig zurückziehen.
Wie in Niederösterreich eine Bürgerinitiative mundtot gemacht wurde.
Von Herbert Starmühler
Folgendes hat sich ereignet: Über 200 Menschen sorgen sich um das Grundwasser in ihrer Heimat und beeinspruchen den Wasserrechtsbescheid eines geplanten Straßenbaus. Dies geschieht streng nach dem Reglement der diversen baurechtlichen Bewilligungs-Verfahren. Damit verzögert sich allerdings der Bau, die Behörde muss erst den Einspruch behandeln.
Nun stehen aber Gemeinderatswahlen in wenigen Monaten an. Die Bürgermeister entlang der vielbefahrenen Straße würden sehr gerne mit einer Vollzugsmeldung zum Straßenbau in die Wahlwerbung gehen. Wir argwöhnen hier einmal diesen Zusammenhang. Immerhin klagen die Anrainer seit 25 Jahren über den Verkehrslärm.
Liebe Freundinnen und Freunde der Transparenz,
sehr geehrte Damen und Herren!
Im Namen des Vorstandes des Verbands PLATTFORM BÜRGERINITIATIVEN darf ich Sie / Euch kurz über einige sommerliche Aktivitäten von Mitgliedern und Partnern unterrichten.
(benannt nach dem gewählten Anführer des großen Waldviertler Bauernaufstands) am 1. und 2. 8 in Waidhofen/T. fand großes Echo aus nah und fern. Mit dem Motto „Waldviertel: Woher? Wohin?Wirtschaft – Wohlstand – Wissen“ deutete das Verkehrsforum Waldviertel an, dass es nicht nur um Verkehrslösungen geht, sondern vor allem um die Entwicklung des Waldviertels insgesamt.
Die Vernetzung der BI „Dorf bleiben!“ reicht mittlerweile schon bis nach Vorarlberg.
Wie aus einer Bürgerinitiative eine Bürgerbewegung wurde
Manche werden sich gewundert haben, warum das mit dem Radweg AUF der Bahn rechtlich stockt
Wie in Niederösterreich eine Bürgerinitiative mundtot gemacht wurde.