"Das Land gehört uns allen "

Bürgerbeteiligung und Bürgerinitiativen im öffentlichen Raum"

 
Als Vertreter von Aktion21 waren Markus Landerer, Herta Wessely und Werner Schandl am 15.10. um 20:00 Uhr (Orange 94.0 | Wien)
beim Radiosender "Radio Stimme" zu einem Liveinterview eingeladen.
 

Vereinigte Bürgerinitiativen Villach-Süd 110 KV Nein danke!

Fairschneit und schon vom Strom befreit!

Der erste Schnee im Lande, und die ersten 110kv und 220kv Freileitungen sorgen bereits für Versorgungsprobleme (siehe Artikel Tirol).

Wir laden daher alle zu einem kleinen Wettbewerb ein.

Architektur- & Denkmalpflegeführung durch den "Narrenturm"

  • Der Narrenturm

Das erste Gebäude zur Unterbringung für Geisteskranken

Zeit: Samstag, 14. Dezember 2013, 10 Uhr

Ort: Uni Campus, Spitalgasse 2a, Zugang Van-Swieten-Gasse, 1090 Wien

Bericht über die Protestkundgebung bei Spar-Vorstand Dr. Drexel in Salzburg

Ein vollbesetzter Reisebus sowie Privat-KFZs mit rund 50 Teilnehmern der Bürgerinitiative fuhren vergangenen Samstag Richtung Salzburg um direkt vor dem privaten Anwesen des SPAR-Vorstandsvorsitzenden Dr. Gerhard Drexel eine Protestkundgebung abzuhalten

Anlass dieser Demonstration war die einschneidende Bedrohung der Lebensqualität durch die geplante Errichtung des höchst umstrittenen SPAR Mega Logistikzentrums auf einem Teil des Natura 2000 -Schutzgebietes in Ebergassing. Der massiv ansteigende Schwerverkehr um jährlich 270.000 KFZ (davon 130.000 LKW) Fahrten würde gerade die Nachtruhe gravierend beeinträchtigen und auch mit gesundheitlichen Belastungen wäre zu rechnen. Ebergassing ist bereits jetzt schon ein Luftsanierungsgebiet (IG-L).

Die Gretchenfrage an die wahlwerbenden Parteien:

"Wie haltet Ihr es mit Bürgerbeteiligung" ? Antwort von der KPÖ - Leider verspätet

Wie bereits zweimal zuvor, hat Aktion21 auch dieses Mal wieder einen Fragekatalog an jene Parteien geschickt, die am 29. 9. in allen Budesländern zur NR antreten werden. In unserer Aussendung haben wir angekündigt, die Antworten auf unsere Fragen in der Reihenfolge des Eintreffens auf unserer HP online zu stellen.

Die siebente Antwort kam, leider verspätet, von der KPÖ

Wie sehen Sie Bürgerbeteiligung?

Antworten auf 7 Gretchenfragen

Im August hatten wir 9 wahlwerbenden Parteien sieben Fragen zur Bürgerbeteiligung gestellt. Geantwortet haben (in dieser Reihenfolge): Stronach, FPÖ, Grüne. BZÖ, Piraten, SPÖ. Nicht geantwortet haben ÖVP, KPÖ und NEOS. Die Antworten sind im vollen Wortlaut auf diese Homepage gestellt worden. Wer Zeit und Mühe scheut, sie zu lesen, mag hier weiterlesen.

"aufgeblattelt" - zeitschrift für demokratie, bürgerbeteiligung und transparenz

Hier ist die erste Nummer, die Aktion21 in Zusammenarbeit mit der Initiative Kaisermühlen (Danube flats) herausgegeben hat.

"Aufgeblattelt" soll einer Initiative die Möglichkeit geben, ihre Argumente gegen ein geplantes Projekt und ihre Recherchen offenzulegen und ihrem Anliegen Gehör verschaffen. In unserem Land ist  die Einbindung der betroffenen Bevölkerung schon bei der Planung von Projekten unbefriedigend und die rechtzeitige Information und eine sachliche Diskussion ungenügend.  
Dazu kommt, dass die Printmedien in ihrer Berichterstattung oft die Interessen von Inserateauftragsgebern berücksichtigen müssen. In manchen Fällen kann das auch einen Maulkorb bedeuten und es wird gar nicht berichtet. 

Liebe Freundinnen und Freunde der Thayatalbahn - Sehr geehrte Damen und Herren!

Leserbrief September 2013:

Die Zerstörungswelle rollt! Nach der Trassenzerstörung der Raabserbahn, wurden auch die Bahnhöfe Gr. Siegharts und Raabs dem Erdboden gleichgemacht. In der Projektbeschreibung des Radweges auf der Raabser Bahntrasse, waren diese beiden Bahnhöfe als wichtige Stationen eines attraktiven Radweges aufgeführt. Aber diese Versprechungen wurden nun genauso gebrochen wie die Zusage der Trassenerhaltung von Verkehrsplaner Zibuschka. Ein Teil der Trasse im Bahnhofbereich von Gr. Siegharts wurde bereits verkauft!

Im letzten Leserbrief haben wir einen Bericht gebracht, nach dem mit den Zerstörungskosten = 6 Mill. €, der 100fache Wert vernichtet wird (Wiedererrichtungskosten für Tayatalbahn und Raabserbahn ca. 1 Milliarde €) – aber LH Pröll will es so!!

Presseinformation der BI Zukunft statt Autobahn vom 17. September 2013

zsa-Vorwahlumfrage: Je größer die Partei, desto mehr Allgemeinplätze

Mangelhafte BürgerInnennähe: Strache und Stronach nicht direkt per Email erreichbar

Wien – Je größer die Partei, desto mehr Allgemeinplätze. Das ist ein Ergebnis der Parteienumfrage von Zukunft statt Autobahn gemeinsam mit oekonews vor der Nationalratswahl 2013. „Gewonnen hat den Phrasen-Wettbewerb die ÖVP mit der Feststellung ‚Zukunft hat bei der ÖVP Tradition‘“, kommentiert zsa-Sprecher Axel Grunt. Der zweite Trend: Je kleiner die Partei, desto größer die Chance, tatsächlich Antworten des Spitzenkandidaten / der Spitzenkandidatin zu bekommen. Befragt wurden jene neun Parteien, die bundesweit am 29. September antreten: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, BZÖ, Team Stronach, KPÖ, Piraten und NEOS. Geantwortet haben alle außer dem Team Stronach – trotz mehrfacher Erinnerungen.

Führung durch den Jüdischen Friedhof Währing

Grabdenkmäler und Architektur im Jüdischen Friedhof

Die Teilnahme an dieser Veranstaltung ist nur nach Anmeldung beim Verein "Initiative Denkmalschutz" möglich!

Architekturführung durch die "Landesheil- und Pflegeanstalt Mauer-Öhling"

Interessante Führung durch die "Landesheil- und Pflegeanstalt Mauer-Öhling"

 

 

Die Teilnahme an dieser Veranstaltung ist nur nach Anmeldung beim Verein "Initiative Denkmalschutz" möglich!

Die Gretchenfrage an die wahlwerbenden Parteien:

"Wie haltet Ihr es mit Bürgerbeteiligung" ?
Antwort von der SPÖ

 

Wie bereits zweimal zuvor, hat Aktion21 auch dieses Mal wieder einen Fragekatalog an jene Parteien geschickt, die am 29. 9. in allen Budesländern zur NR antreten werden. In unserer Aussendung haben wir angekündigt, die Antworten auf unsere Fragen in der Reihenfolge des Eintreffens auf unserer HP online zu stellen.

Die sechste  Antwort kam von der SPÖ

Die Gretchenfrage an die wahlwerbenden Parteien:

"Wie haltet Ihr es mit Bürgerbeteiligung" ?
Antwort von den Piraten

 

Wie bereits zweimal zuvor, hat Aktion21 auch dieses Mal wieder einen Fragekatalog an jene Parteien geschickt, die am 29. 9. in allen Budesländern zur NR antreten werden. In unserer Aussendung haben wir angekündigt, die Antworten auf unsere Fragen in der Reihenfolge des Eintreffens auf unserer HP online zu stellen.

Die fünfte  Antwort kam von den Piraten

Die Gretchenfrage an die wahlwerbenden Parteien:

"Wie haltet Ihr es mit Bürgerbeteiligung" ?
Antwort vom BZÖ

Wie bereits zweimal zuvor, hat Aktion21 auch dieses Mal wieder einen Fragekatalog an jene Parteien geschickt, die am 29. 9. in allen Budesländern zur NR antreten werden. In unserer Aussendung haben wir angekündigt, die Antworten auf unsere Fragen in der Reihenfolge des Eintreffens auf unserer HP online zu stellen.

Die vierte Antwort kam vom BZÖ

Die Gretchenfrage an die wahlwerbenden Parteien:

"Wie haltet Ihr es mit Bürgerbeteiligung" ?
Antwort von den Grünen

Wie bereits zweimal zuvor, hat Aktion21 auch dieses Mal wieder einen Fragekatalog an jene Parteien geschickt, die am 29. 9. in allen Budesländern zur NR antreten werden.

In unserer Aussendung haben wir angekündigt, die Antworten auf unsere Fragen in der Reihenfolge des Eintreffens auf unserer HP online zu stellen.

Die dritte Antwort kam von den Grünen

Demo in Salzburg - Gegen die Errichtung des Logistikzentrums in Ebergassing

bei SPAR - Vorstandsvorsitzendem Dr. Gerhard Drexel

Wo: In Salzburg in der Reinholdgasse

Sollten Sie mit dem Bus von Ebergassing mitfahren wollen, bitte unbedingt anmelden:
bei Judith Zeilinger unter 0680 / 13 27 214 oder unter kontra-log@gmx.at

Der Bus fährt um 08:00 Uhr, in Ebergassingt an derEcke Schönfeldgasse - Birkengasse, ab

zsa-Jour Fixe/probahn Österreich

Ja zur Bahn in der Fläche - Erfolgreiche Regionalbahnen machen es vor

Erfolgreiche Regionalbahnen

Vorbilder sind gefragt - Sauberkeit geht alle an

Bürger für Bürger - B4B - haben am Altarm gezeigt, welchen Beitrag jeder von uns für die Sauberkeit unserer Gewässer leisten kann. Der Kampf gegen jede Art von Schmutz – Mist, Müll, Korruption – geht uns alle an. Er beginnt in der Familie, bei den Kindern. Wer dabei von den Politikern Unterstützung einfordert, sollte selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Dann kann er von den politisch Verantwortlichen auch mit gutem Recht einfordern, dass über seine Interessen sachlich diskutiert und entschieden wird.

ELTERN, ZEIGT KOMPETENZ!  IHR SEID DIE EXPERTEN! NUR MUT!

Transparenz in der öffentlichen Verwaltung:

Von Hamburg lernen?

 
Anfang Oktober 2012 ist in Hamburg das weitestgehende Transparenzgesetz im deutschsprachigen Raum inkraftgetreten. Für viele Verfechter eines besseren Einblicks in das Verwaltungshandeln ist es vorbildhaft.
 
Der § 1 dieses Gesetzes lautet:

Führung durch den Maurer Friedhof mit Besichtigung des Mallmann-Mausoleums.

Ing. Karl Stachl wird uns die reiche Geschichte dieses Friedhofs und die Bemühungen der Maurer Heimatrunde um den Erhalt unbetreuter Grabanlagen bedeutender Persönlichkeiten vor Augen führen.

Prof. Heinz Schinner hat keine Mühen und Kosten gescheut, um das imposante Mallman-Mausoleum vor dem Verfall zu retten und wird uns dessen schmiedeeiserne Pforte öffnen

Und sie bewegt ja doch

etwas, die sachliche, auch dem Land Niederösterreich kommunizierte Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger an einem im Geheimen gezimmerten und bürgermeisterlich präsentierten örtlichen Entwicklungkonzept (ÖEK).

Das Land hat nämlich den Entwurf des „Experten“, nicht „gefressen“ und der Gemeinde, somit dem Herrn Bürgermeister, zurückgeschmissen. „So nicht!“ lautete, auf einen dürren Nenner gebracht, die Stellungnahme des Landes.

Zur Erinnerung: das Büro Dr. Paula, Wien 3. hatte all die vielen gut begründeten Einwände gegen das ÖEK kurzerhand als unerheblich abgetan.

Dieser Fairgleich macht uns wirklich stutzig

Die Naturschutzbeamten in Oberösterreich kamen im Zuge des naturschutzrechtlichen Bewilligungsverfahrens zur 110kv Freileitung Vorchdorf-Kirchdorf zu einigen bemerkenswerten Schlüssen.

Eine Freileitung mit 20 bis 35 Meter hohen Stahlgittermasten ist zwangsläufig mit einem schweren Eingriff verbunden“.

Daher folgern sie, „dass aus fachlicher Sicht einer Erdkabelvariante der Vorzug zu geben sei.

Die Gretchenfrage an die wahlwerbenden Parteien:

"Wie haltet Ihr es mit Bürgerbeteiligung" ?

Wie bereits zweimal zuvor, hat Aktion21 auch dieses Mal wieder einen Fragekatalog an jene Parteien geschickt, die am 29. 9. in allen Budesländern zur NR antreten werden. In unserer Aussendung haben wir angekündigt, die Antworten auf unsere Fragen in der Reihenfolge des Eintreffens auf unserer HP online zu stellen.

Die zweite Antwort kam von der FPÖ

Bürgerforum Weißenstein - Sicheres Leben – Lebenswerte Gemeinde

Willkommen beim Bürgerforum Weißenstein

 

Das "Bürgerforum Weißenstein Sicheres Leben - Lebenswerte Gemeinde" hat es sich zum Ziel gesetzt gemeinsam mit der Bevölkerung und der Gemeindevertretung konstruktive Lösungen und sinnvolle Entscheidungen für ein qualitätsvolles und sicheres Zusammenleben in unserer Gemeinde zu finden.

Die Gretchenfrage an die wahlwerbenden Parteien:

"Wie haltet Ihr es mit Bürgerbeteiligung" ?

Wie bereits zweimal zuvor, hat Aktion21 auch dieses Mal wieder einen Fragekatalog an jene Parteien geschickt, die am 29. 9. in allen Budesländern zur NR antreten werden. In unserer Aussendung haben wir angekündigt, die Antworten auf unsere Fragen in der Reihenfolge des Eintreffens auf unserer HP online zu stellen.

Die erste Antwort kam von der Partei Stronach.

Bürgerinitiative simuliert Lärmbelästigung mit LKW-Rückfahrwarner

SPAR-GF Alois Huber besuchte den Lokalaugenschein in Ebergassing!!!

Die Bürgerinitiative Kontra-Log-Zentrum Ebergassing lud am Abend des 5.8.2013 alle Interessierten zu einem Ballon- und LKW-Rückfahrwarner-Test zum Gelände des geplanten SPAR-Logistikzentrums ein. Zum Schrecken aller Anwesenden konnte wieder einmal deutlich gezeigt werden, in welchen Dimensionen (ca. 30m Bauhöhe) hier gebaut werden soll, bzw. wie laut und wie weit das Signal in den Ort hinein zu hören wäre.

Initiative Denkmalschutz zu Linzer Eisenbahnbrücke

Herr Landeshauptmann bitte melden! Sprechen auch Sie sich für den Abriss der Linzer Eisenbahnbrücke aus?

 

Noch bis etwa nächster Woche(?) hat der Oberösterreichische Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer (ÖVP) Zeit den Bescheid des Bundesdenkmalamtes zu beeinspruchen. Leider hat er bis heute keine öffentliche Stellungnahme abgegeben.

„Staatstragende“ Befindlichkeiten

ÖGB-Präsident Erich Foglar teilt laut Standard  die vom Bundespräsidenten geäußerte Skepsis an Teilen des Demokratiepakets.

Er ist zwar für die Stärkung der direkten Demokratie, aber zwingende Volksabstimmungen auf Volksbefragungen mit einer bestimmten Anzahl an Stimmen bereiten „ihnen“ (spricht er von sich im Majestätsplural oder meint er UHBP mit?) großes „Unbehagen“.

Das Auto – unendliche Weiten…

Schwimmen der Autoindustrie die Felle davon?

Wenn die KFZ-Branche und der so genannte „automotive Sektor“ massiv in Eigenwerbung investieren, dann ist wieder einmal klar:

Der PKW ist eine sterbende Art, die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wächst.

Presseaussendung der Initiative Denkmalschutz, 9. August 2013

"Initiative Denkmalschutz zu Denkmalschutzaufhebung Linzer Eisenbahnbrücke"

Landeshauptmann Pühringer ist aufgefordert die Entscheidung des Bundesdenkmalamtes zu beeinspruchen!

Nach dem gestrigen Bekanntwerden, dass der Denkmalschutz für die Linzer Eisenbahnbrücke aufgehoben werden soll, ist nun der Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am Zug und aufgefordert die 14tägige Einspruchfrist gegen den Bescheid des Bundesdenkmalamtes zu nutzen und gegen diesen zu berufen. Von allen anderen Parteien wie die ÖBB, die die Denkmalschutzaufhebung betreiben, und die Stadt Linz, die sich öffentlich gegen die Erhaltung ausgesprochen hat, sind wohl keine Einsprüche zu erwarten. Besondere Brisanz kommt in diesem Zusammenhang der Stellungnahme des Denkmalbeirates zu, der die Sachlage zu prüfen hatte. Dieses Gremium ist vor einer Bewilligung zur Zerstörung eines Denkmals zu hören (§ 5 Abs. 5 Denkmalschutzgesetz/DMSG).

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