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Mutbürger – keine Angst vor Widerstand

 

 

Wer sind die Menschen die sich engagieren, was sind ihre Beweggründe und ihre Motivation? 

Zu diesem Thema sprachen bei „Stöckl am Samstag“ (31.3.2012)

Herta Wessely (aktion21),
Fritz Gurgiser  („Transitforum Tirol“),
Gabriele Schön ( Protest  gegen den Straßenstrich Felberstraße)
und der Philosoph Eugen Maria Schulak („Vom Systemtrottel zum Wutbürger)
 
Sie können sich diese Sendung noch nachträglich auf Youtube anzusehen.

Autobahn frisst Land – Wir haben es satt!

Plattform Zukunft statt Autobahn fordert Ende des Betonierens

Wien – In Österreich gehen jeden Tag 35 Hektar freier Flächen verloren – aufgrund von Versiegelungen durch Verstädterung und durch den Ausbau der Infrastruktur. Etwa 2.200 km² der österreichischen Bundesfläche sind bereits versiegelt. „Wir haben es satt, dass Österreich immer weiter zubetoniert wird“, sagt Margit Huber, Sprecherin der Plattform Zukunft statt Autobahn heute in Wien bei der Demonstration für eine neue Agrar- und Ernährungspolitik. „Jede neue Autobahn fördert die Zersiedelung, fördert neue Bauten auf der grünen Wiese, fördert Einkaufszentren am Stadtrand.“

Bauprojekt Dr. Franz Rehrl-Platz: Salzburgs Welterbe in Gefahr?

Salzburgs Weltkulturerbe in Gefahr?

Salzburg (OTS) - Der Salzburger Stadtverein, die Bürgerinitiative
"Schützt Salzburgs Lebensräume" mit deren Aktion RETTET SALZBURG!,
das "Komitee für eine verträgliche Bebauung des Dr. Franz Rehrl
Platzes", die "Initiative Denkmalschutz", die "Aktion 21 - pro
Bürgerbeteiligung" sowie der Initiative "Stau in Salzburg", denen
allen aus unterschiedlicher Sicht die Salzburger Altstadt und deren
Schutz von großer ideeller Bedeutung ist, fühlen sich durch den Brief
von ICOMOS an die Stadt Salzburg bestätigt und fordern gemeinsam:

NÖ LANDESREGIERUNG RESPEKTIERT DEN WILLEN DER GEMEINDE PAUDORF

Ohne Antrag der Gemeinde Paudorf keine Umwidmung

Mit einem Schreiben an den Bürgermeister von Paudorf bestätigt der NÖ Landesrat für Raumordnung, Mag. Karl Wilfing, das Ergebnis des Gesprächs der Bürgerinitiativen "Lebenswertes Paudorf" und FreundInnen des Dunkelsteinerwalds" vom 13. September 2011.
Die NÖ Landesregierung stellt klar, dass das seinerzeitige Verfahren zur Verordnung einer Eignungszone für die Materialgewinnung im Regionalen Raumordnungsprogramm NÖ Mitte ohne diese Festlegung abgeschlossen worden ist. Ferner bestätigt LR Wilfing, dass es nicht beabsichtigt ist, ohne einen entsprechenden Wunsch der Marktgemeinde Paudorf ein diesbezügliches Verfahren einzuleiten.

Freunde und Freundinnen des Dunkelsteinerwalds

Ziele der Bürgerinitiativen Dunkelsteinerwald

LANDSCHAFTSSCHUTZ FÜR DEN DUNKELSTEINERWALD

Wir appellieren an die Bürgermeister der Städte St. Pölten und Krems, besonders jedoch an den NÖ Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, den Landesrat für Umwelt, Dr. Stephan Pernkopf, den Landesrat für Raumordnung, Mag. Karl Wifing sowie Umweltminister Niki Berlakovich, diese historische Chance zu erkennen und den ganzen Dunkelsteinerwald unter Landschaftsschutz zu stellen.

Das lukrative Geschäft mit dem Müll

Die Müllgebühren sind zu hoch !

 

Müllverbrennungsanlagen erzeugen teuren Strom und Wärme aus einem Brennstoff, den der Gebührenzahler finanziert – Hausmüll.

LEGAL - ILLEGAL - SCHEISSEGAL

Die Papierfabrik Hamburger in Pitten / Seebenstein verbrennt im Uralt-Wirbelschichtkessel derzeit 45.135 t Klärschlamm pro Jahr ohne aufrechten Konsens

Eigentlich wollten wir 2006 nur gegen die Errichtung einer Müll-Verbrennungsanlage der Firma Hamburger in unseren Orten kämpfen.
Doch es kam anders.

Rein zufällig „stolperten“ wir über ein Emissionsprotokoll der Papierfabrik Hamburger GmbH für den bestehenden Wirbelschichtkessel 4 für das Jahr 2005.

Bürgeraktiv-Plattform für Menschen- und Bürgerrechte

Die "Bürgeraktiv-Plattform für Menschen- und Bürgerrechte" ist ein Verein zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, sozialen Gerechtigkeit und Ökologie" und unterstützt die BürgerInneninitiativen "Allianz gegen die S7" und "BIGAS-Bürgerinitiative gegen Abfallschweinerei" sowie zahlreiche andere von engagierten BürgerInnen in der Öffentlichkeit formulierten Anliegen im Sinne des Vereinszwecks.

"Allianz gegen die S7"
BI gemäß § 19 Abs.4 UVP-G 2000 gegen den Bau der geplanten Fürstenfelder Schnellstrasse S7 von Riegersdorf (A2) bis zur ungarischen Grenze in Heiligenkreuz, gegründet März 2004, bisher wurde keine einzige Genehmigung für dieses Vorhaben erteilt.

Theater „Reininghaus“ geht weiter

Nach der öffentlichen Präsentation und den heftigen Diskussionen um die Reininghaus-Gründe hat der Eigentümer-Vertreter offensichtlich die Panik bekommen. Denn nun bietet er angeblich der Stadt das Areal um knapp 80 Mio € an.

Angesichts der kolportierten ursprünglichen Kaufsumme von 300 Mio € für 120 Hektar (2,5 Mio/Hektar), sollen nun 54 Hektar (ca 1,5 Mio € /Hektar) wieder verkauft werden. Wer soll das glauben? Jetzt überlegt die Stadt wie früher schon, die Gründe zu kaufen. Dann könnte endlich die Vizin ihre Vorstellungen einer „grünen“ Stadt verwirklichen. Das wäre doch etwas für die GR Wahl! Auch könnte man laut Planung gleich zwei weitere verlustbringende Straßenbahnen (alle bis auf Linie „7“ machen Verlust!) hinbauen.

Aktion21 im ORF beim Club 2

Das Thema der Diskussion war "Bürger, wohin mit der Wut".
Frau Wessely war als Vertreterin von Aktion21 beim Club 2 eingeladen.

Wofür "Weltfrauen" am 8. März kämpfen.

Zur Info 8. März 2012 ist Weltfrauentag!

Wir Frauen kämpfen für unsere Kinder, deren Gesundheit und deren Zukunft in der Heimat

Liebe, uns begleitende, Medien!

wir "Weltfrauen" kämpfen nicht nur am 8. März um die Belange unserer Familien.

Wir kämpfen auch im Hintergrund weiter um die gesunde Entfaltung unserer Nachkommen, der gesunden Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinden in unserer Heimat, welche letztendlich vom Tourismus leben, Arbeitsplätze schaffen und erhalten und so auch das Politikerwerkl am laufen halten!

Erdkabel statt Freileitungen

"Erdkabel statt Freileitungen für Villach und Finkenstein"

Netzbetreiber sollen per Gesetz verpflichtet werden zukünftig umwelt- und sozialverträglichere Verkabelungen

den gesundheitsgefährdenden und landschaftszerstörenden Hochspannungsleitungen vorzuziehen.

S7-Befürworter fahren die „Ernte“ ein

Sehr geehrte Damen und Herren !
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter !

Im Anhang und auf www.buergeraktiv.at die Aussendung der BürgerInneninitiative "Allianz gegen die S7" zur beabsichtigten Schließung der Bezirksgerichte Fürstenfeld und Jennersdorf mit dem Titel:

Investieren wir in die Zukunft!

Mitschnitt der Pressekonferenz der Plattform „Zukunft statt Autobahn“

Bei der Pressekonferenz der Plattform „Zukunft statt Autobahn“ am 16. 2. 2012 saß neben Greenpeace, den Aktiven Arbeitslosen und der Allianz gegen die S7 auch die BIM am Podium. Thema der Pressekonferenz war „Investieren wir in die die Zukunft!“ (siehe http://www.aktion21.at/themen/index.html?menu=151&id=1689 ).

Grazer Bürgermeister braucht keine Bürger

"Es ist Zeit für eine neue Art der Politik!

Die Bürger sollen sich wieder stärker einbringen". Das sagte der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl bei der Ausrufung seiner Bürgerbefragung am 27. Jänner 2012 mit stolzem Ton und großem Showprogramm. Dem stellte der Deutsche Politologe Daniel Dettling in seiner Einleitungsrede die provokante Warnung voran: "Der heutige Politiker braucht keine Bürger - er braucht nur deren Stimmen und Steuern". Fürwahr, wie sich nun zeigt.

Pro Seebenstein

NÖ Landesregierung und Umweltsenat geben grünes Licht zur Errichtung einer Müllverbrennungsanlage der Papierfabrik Hamburger GmbH (Eigentümer: Thomas Prinzhorn - ehemaliger FPÖ Nationalratspräsident) in Pitten/Seebenstein trotz gültigen Bescheids der BH Neunkirchen, wonach die Errichtung einer MVA nicht einmal zur Diskussion stehen dürfte.

Die Bürgerinitiative PRO SEEBENSTEIN – sie wurde 2008 rechtmäßig konstituiert - hat deshalb am 9.11.2011 Beschwerde beim Verwaltungs- und beim Verfassungsgerichtshof eingebracht.

Müllverbrennungsanlage Hamburger GmbH Pitten / Seebenstein Verfassungsgerichtshof gewährt keine aufschiebende Wirkung

Dem Antrag der BI PRO SEEBENSTEIN, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen wird keine Folge gegeben.

Als Grund nennt der Verfassungsgerichtshof, dass „die Beschwerdeführer durch bloßen Verweis auf eine nicht näher substantiierte Erhöhung der Lärm- und Schadstoffemmissionen nicht dargetan haben, welcher unverhältnismäßiger Nachteil mit dem Vollzug des angefochtenen Bescheides verbunden wäre.“

Der Verfassungsgerichtshof kann per Beschluss aufschiebende Wirkung gewähren, wenn dem "nicht zwingende öffentliche Interessen" entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Bescheides für den Beschwerdeführer "unverhältnismäßiger Nachteil" entstehen würde.

Informationsveranstaltung im Schloss Ebergassing - Aktion21 war dabei!

100 interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden sich am 27.01.2012 zur Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative „Kontra-Logzentrum-Ebergassing“ im Schloss zu Ebergassing ein. Darunter auch Vertreter einschlägiger Printmedien, die in den darauffolgenden Tagen berichteten.

In ehrwürdigen Gemäuern sammelten wir uns vorerst in der „Sala Terrena“, die den Ansturm der Informationshungrigen bald nicht mehr gewachsen war. In weiterer Folge übersiedelten wir in den Festsaal. Wir präsentierten unter anderem das, von der Bürgerinitiative „Kontra-Logzentrum-Ebergassing“ in Auftrag gegebene Lärmgutachten der TU-Wien.

Mehr Informationen unter: http://kontra-logzentrum-ebergassing.jimdo.com/

Protestkundgebung gegen die S7

Die BürgerInneninitiative „Allianz gegen die S7“ wendet sich seit 8 Jahren gegen den geplanten Bau der Fürstenfelder Schnellstraße S7

zwischen Riegersdorf (Südautobahn A2 bis Heiligenkreuz/Staatsgrenze).  Der Abschnitt West wurde mit Bescheid vom 29.9.2011, unterfertigt von einem Mitglied des Aufsichtsrates der Projektwerberin Asfinag, bewilligt; derzeit findet die öffentliche Auflage der Projektunterlagen für den Abschnitt Ost statt.

Bis 10.2.2012 kann jedermann gemäß § 9 Abs.5 UVP-G 2000 hiezu beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT),  eine Stellungnahme zum Vorhaben abgeben; ein Muster hiefür befindet sich im Anhang.

Fürstenfeld: Leere Geschäftsflächen dokumentieren Unfähigkeit der Politik

Bürger Aktiv
Bürger Aktiv
Mit Pomp und Trara - wie dies die „Wirtschaft“ und die mit ihr verbandelten PolitikerInnen so lieben - wurde vor etwa zwei Monaten in Fürstenfeld ein neues Fachmarktzentrum eröffnet. „Bürgeraktiv“ hat schon damals darauf hingewiesen, dass viele BürgerInnen und Bürger in Fürstenfeld nicht nachvollziehen können, wie sehr die verantwortlichen PolitikerInnen den Verlockungen einer entgleisten „Wirtschaft“ noch immer erliegen können, wo doch schon die Grenzen und das Ende einer am schrankenlosen Konsum ausgerichteten Ökonomie zu erkennen sind.

Ein alter Meierhof in Schlüßlberg

Auch in kleineren Gemeinden ist es möglich mündige Bürger wachzurütteln.

Wie ein hartnäckiger Wirt und eine Bürgerinitiative den Abriss eines 450 Jahre alten Meierhofs in Schlüßlberg O.Ö. verhindern wollen.

Grazer Mobilitätskonzept 2020

Jetzt beschloss der Gemeinderat das Mobilitätskonzept 2020, bei der der Auto- Verkehr um knapp 20% reduziert werden soll!

Plakataktion in Ebergassing - Und die Polizei wird sofort gerufen!!

Um vermehrt Aufmerksamkeit zu erzielen hat die Bürgerinitiative „Kontra-Logzentrum-Ebergassing“ in den letzten Tagen eine groß angelegte Plakatoffensive gestartet.

Aber: Es wird sofort die Polizei benachrichtigt! Um besorgte Bürger mundtot zu machen?

Graz braucht dich

Bürgermeister Nagl möchte ein Jahr vor der GR – Wahl mehr Bürgerbeteiligungsdemokratie!

Das ist das neue (Wahl) Motto von Bgm. Nagl und der Schloßberg lacht herunter!
http://www.grazervp.at/news/graz_braucht_dich

Großer Erfolg für Grazer Aktivbürger!

Der Beschwerde gegen das Stadtentwicklungskonzept (STEK) bei der Landesregierung wurde stattgegeben!

Grazer UhrturmIm vergangenen Frühjahr hat die Stadt Graz das für 15 Jahre rechtsverbindliche Stadtentwicklungskonzept (STEK) nach Gemeinderatsbeschluss den Bürgern öffentlich präsentiert.

Eine neue BI bei Aktion21: Pro Seebenstein

NÖ Landesregierung und Umweltsenat geben grünes Licht zur Errichtung einer Müllverbrennungsanlage der Papierfabrik Hamburger GmbH (Eigentümer: Thomas Prinzhorn - ehemaliger FPÖ Nationalratspräsident) in Pitten/Seebenstein trotz gültigen Bescheids der BH Neunkirchen, wonach die Errichtung einer MVA nicht einmal zur Diskussion stehen dürfte.

Edelseewald zerstört! Transitautobahn S7 gerettet !!!

Erfolgreicher Naturschutz in der Steiermark:

Edelseewald zerstört, Transitautobahn S7 gerettet !!!
Und: Naturschutzbund leistet Beihilfe

Zukunft statt Autobahn

Die Plattform „Zukunft statt Autobahn“ im Interview

Die BIM ist, wie 39 andere Organisationen aus verschiedenen Bereichen, Teil der Plattform „Zukunft statt Autobahn“, die von der Politik eine Investitionswende fordert: Es sollen nicht wie bisher Unsummen in den Bau neuer Autobahnen fließen, sondern diese vielen Milliarden müssen in zukunftsträchtige Bereiche wie öffentlicher Verkehr, Bildung, Soziales, erneuerbare Energien u.a. fließen.

Wutbürger - und was jetzt?

Am 18. November 2011 fand eine Veranstaltung der Kleinen Zeitung Digital-Arena im Grazer Kunsthaus statt. Schwerpunkt der Diskussion mit LR Vollath war natürlich das Sparpaket der Landesregierung, das den Sozialbereich schwer getroffen hat. Aber auch andere Themen wie echte Bürgerbeteiligung wurden angesprochen.

Bürgerstreit statt Beteiligung

Genau wie Agenda21 ist MZfG unter der Kontrolle der Politik und alles ist "leiwand".
Die wirklichen Probleme der Bürger werden nicht angesprochen.
Die öffentliche BBB Sitzung war auch ein Waterloo für Bgm und BBB.

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