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Dorf bleiben

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Die BI "Dorf bleiben" stellt sich vor

Unsere unabhängige und überparteiliche Bürgerinitiative hat sich zur Aufgabe gemacht, auf die im ländlichen Raum derzeit beobachtbare boomende Bauaktivität von überdimensionierten und ortsunüblichen Wohnanlagen aufmerksam zu machen.
                                                                      
Auslöser dafür war ein geplantes Bauprojekt  in Nd.Kreuzstetten (NÖ, Weinviertel), das hier jede vorhandene Größenordnung sprengen würde (rot die geplante Verbauung im Vergleich zum örtlichen Friedhof, den angrenzenden Einfamilienhäusern und einem Tennisplatz).
Die  breite Unterstützung durch die Gemeindebürger gab den Ausschlag, sich näher mit der Problematik zu befassen. Es zeigte sich, dass die maßlose Bautätigkeit derartiger Wohnanlagen ein landesweites Problem ist und viele Bürger den Bauträgern und Behörden hilflos gegenüberstehen.
Unsere Anliegen und Ziele sind:
  • Vernetzung der vielen Betroffenen im ganzen Land
  • Informations- und Erfahrungsaustausch
  • Anlaufstelle für Hilfesuchende zum Thema
  • Sensibilisierung der politisch Verantwortlichen für diese neue Problematik im ländlichen Raum
  • gemeinsames Auftreten in der Forderung nach Lösungsansätzen  (siehe Homepage)
  • Transparenz in allen Belangen rund um Planung und Umsetzung von großen Bauprojekten
Für die Bürgerinitiative Dorf bleiben!
Elisabeth Perschl
Bundesland: 
Organisationsform: 
Bürgerinitiative

Neuigkeiten

Baubescheiden zu großvolumigen Wohnbauten geht oft ein langer Prozess der Planung, Begutachtungen, Beweissicherungen, Parteiengehören, etc. voran.

Im besten Fall werden Anrainer bereits in die Planung miteinbezogen. Dies geschieht allerdings sehr selten. Anrainer sehen die umfangreichen Pläne zu Großprojekten meist erst nach Kundmachung der Bauverhandlung  – und selbst diese ist nicht mehr zwingend nötig. Haben die Anrainer genug Energie (oder Geld) erheben sie Einwendungen innerhalb von ca. 3 Wochen. Wieder hat die Behörde lange Zeit (bis zu einem halben Jahr nach Vorliegen aller Beweise), sich mit den Einwendungen zu befassen.

Bei größeren Projekten im ländlichen Raum wird diese Arbeit manchmal an Gebietsbauämter weitergeleitet und Juristen werden beauftragt, den Bescheid vorzubereiten/end zu fertigen.

Anrainern bleibt dann wieder nur eine 2-Wochen-Frist, um den Bescheid zu bekämpfen.

Kurz vor Weihnachten erlauben wir uns einen Blick auf weniger Faktisches oder Objektives im Zusammenhang mit dem derzeitigen Bauboom von überdimensionierten Wohnanlagen im ländlichen Raum.

Was geschah nach dem offenen Brief an die Landesregierung?

 

Vertreter unserer BI wurden wieder einmal eingeladen, sich mit Experten aus Raumplanung, Ortsbildwahrung und Wohnbauförderwesen an einen Tisch zu setzen und die aufgezeigten Vorgehensweisen rund um den großvolumigen Wohnbau im ländlichen Raum zu diskutieren.

Hier nun einige Inhalte und Aussagen der Gesprächsrunde in Kurzform:

  •  Thema Raumordnung und Empfehlungen und Verordnungen des Landes dazu:

 

Betrifft:     Ortsbildwahrung vs. überdimensionierter Wohnanlagenbau im ländlichen Raum

 

 

Sehr geehrter Hr. Landeshauptmann!

Sehr geehrte Fr. Mag. Mikl-Leitner!                                                                                                                    Juni  2016

 

Ermutigt durch das letzte „GESTALTE(N)“-Heft, dem ich immer wieder entnehme, dass Ihnen Ortsbildwahrung und Dorfentwicklung wichtige Anliegen sind, wende ich mich wieder einmal an Sie und gebe auch nach vier Jahren des Engagements zum Thema  die Hoffnung nicht auf, doch einmal bis zu Ihnen vorzudringen.

Ich habe mit großer Freude gelesen, dass Sie bei der Verleihung der „Goldenen Kelle“ ein wichtiges Zitat des Prof. DI Franz Fehringer wieder ins Bewusstsein riefen:

„Niemand baut für sich allein. Jeder baut die Welt des Anderen mit!“

Erfahrungen mit Ortsbildgutachten (OBG) zu großvolumigen Wohnbauten

                          

Ein Ortsbildgutachten muss von der Baubehörde in Auftrag gegeben werden, und nicht vom Bauwerber. Es dient der Behörde als Hilfe zur Beurteilung eines Bauprojektes auf seine Ortsbild- verträglichkeit. Ob diese gegeben ist, muss aber schlussendlich die Baubehörde schlüssig feststellen. Die Parteien bei Bauverfahren haben keine Parteienstellung bzgl. des Ortsbildes. Aber sie haben ein Recht darauf, dass ein Gutachten durch einen Amtssachverständigen erstellt wird. Dieser kann nur von einer Behörde beauftragt werden.

Aus der NÖ Bauordnung §56  - sogenannter Ortsbildparagraf - entnehmen wir:

Die mündliche Bauverhandlung als Nachbar von großvolumigen Wohnbauprojekten

Am 2.5. fand die 2.Bauverhandlung zum überdimensionierten Wohnbauprojekt der WAV in Kreuzstetten statt. Vom neuen Bürgermeister (= Baubehörde) wurde der Bauakt auf Grund der schwierigen Vorgeschichte ans Gebietsbauamt  abgegeben. In Kreuzstetten wurde die Verhandlung vom Sachverständigen und von der Baubehörde fair geführt. Trotz mittlerweile dritter Einreichung des Bauvorhabens konnten Widersprüche und Unregelmäßigkeiten bzgl. der NÖ Bauordnung und sonstiger Verordnungen  aufgezeigt werden.

Was gibt es bei einer derartigen mündlichen Bauverhandlung zu beachten:

Der NÖ-Gestaltungsbeirat

 als Grundvoraussetzung zur Erlangung von Fördermittel im großvolumigen Wohnbau ist ein Instrument des Landes, um über die Förderwürdigkeit großer Wohnbauprojekte bis 29 Wohneinheiten zu entscheiden. Größere Projekte brauchen ein Architektur- und Planungsaus- wahlverfahren. Begutachtet werden bei beiden u.a. architektonische, soziale, ökonomische, energietechnische und wirtschaftliche Aspekte. Eine durchaus sinnvolle Einrichtung, wenn man nicht im Beirat jene Architekten wiederfinden würde, die auch auf den Lohnlisten der diversen Wohnbaugesellschaften aufzufinden sind.

Vorweg sei klar festgestellt, dass es auch viele sehr gelungene Projekte im großvolumigen Wohnbau gibt

 Wohnanlagen, die architektonisch, ortsbildbezogen und sozial verträglich sind, da Bürgerbeteiligung oder zumindest eine gelungene Kommunikation zwischen Wohnbauträger, Baubehörde und Anrainer stattgefunden hat.                                                                

Unsere Anmerkungen leiten sich aus den Erfahrungen jener Menschen ab, die leider nicht das Glück hatten, auf derart positive Erlebnisse mit Wohnbauträgern zurückblicken zu können.                                                                                                                                                     

Was also Anrainer von geplanten überdimensionierten Wohnanlagen beachten sollten:

„Niemand baut für sich alleine, jeder baut die Welt der Anderen mit!“

 ein Zitat von Prof. DI Franz Fehringer (geb. 1928)

Anfang Juli traf ein Mitglied unserer BI auf einen der wohl wichtigsten Impulsgeber und Urväter der Niederösterreichischen Dorferneuerung:  Prof. DI Franz Fehringer. Ihm und seinen verstorbenen Freund und Partner – Prof. DI Herbert Prader – ist es u.a. zu verdanken, dass  heute selbstverständliche Gedanken der Stadt- und Dorferneuerung auch in den gesetzlichen Vorgaben des Landes NÖ Berücksichtigung gefunden haben.

In seinem Büro in Döbling, wo er noch sehr aktiv und voller Kreativität wirkt, gab er einen hochinteressanten Überblick über sein Schaffen der letzten Jahrzehnte.

http://www.architektenlexikon.at/de/1423.htm

Die Vernetzung der BI „Dorf bleiben!“ reicht mittlerweile schon bis nach Vorarlberg.

 Das von uns thematisierte Problem der überdimensionierten Wohnanlagen im ländlichen Raum scheint in Österreich viele Menschen zu berühren.

Auch das „Ländle“, dass eigentlich für seine preisgekrönte, beispielhafte Baukultur bekannt ist, weist mit der Alpenländischen Heimstätte eine gemeinnützige Wohnbaugesellschaft auf, die überdimensionierte Wohnanlagen  präferiert – wie immer in solchen Fällen - aus wirtschaftlichen Gründen.

Der Auslöser unserer BI   (das überdimensionierte Wohnanlagenprojekt der Waldviertler  Siedlungs- genossenschaft  in einer kleinen Sackgasse)   ging – KURZ – in die zweite Runde.

Noch vor der NÖ-Gemeinderatswahl am 25. Jänner wurde ein Bauverfahren eröffnet und eine Bauverhandlung für den 12. Februar ausgeschrieben. Ob es sich nun um die Fortführung der abgebrochenen Verhandlung vom letzten Sommer, oder um ein völlig neues Projekt handelte, war den unvollständigen Unterlagen nicht zu entnehmen.

Vor Gemeinderatswahlen (NÖ) wird die Aufmerksamkeit der Bürger auf das dörfliche und politische Geschehen gelenkt. Somit werden auch die Anliegen einzelner überparteilicher Gruppierungen deutlicher wahrgenommen.

Deren Eínsatz für die Sache und für das Wohl der Allgemeinheit wird immer mehr geschätzt und es reift die Erkenntnis, dass auch normale Bürger aktiv mitbestimmen und in den Lauf der Geschehnisse eingreifen können. Ein positiver Effekt und ein Gewinn für die Demokratie.

Auf Grundlage der, Leitplanung Nordraum Wien die in den letzten Jahren von Experten erarbeitet wurde

 (https://sites.google.com/site/nordraumwien/downloads)

wurde ein „Regionales Raumordnungsprogramm Wien Umland Nord“ erstellt, das derzeit zur Bürgerbegutachtung aufliegt

 (http://www.noe.gv.at/Politik-Verwaltung/Landesverwaltung/Derzeit-aktuelle-Buergerbegutachtungen/-2014-12-12_BG_ROProgrammWienUmlandNO.html).

Auch das Niederösterreichische Raumordnungsgesetz soll demnächst abgeändert werden. Wie auch bei der Änderung der NÖ Bauordnung (voraussichtlich ab Frühjahr 2015) ist deutlich der Einfluss großer Wohnbau-Gesellschaften spürbar.

(http://www.noe.gv.at/Politik-Verwaltung/Landesverwaltung/Buergerbegutachtung)

Am 22.9.2014 fand im Büro von Landesrat Stephan Pernkopf ein informelles Gespräch zwischen VertreterInnen vernetzter Bürgerinitiativen und Beamten der NÖ Landesregierung zum Thema „überdimensionierte Wohnanlagen“ statt.

 

Seitens dem Amt der NÖ Landesregierung waren Herr DI Maier vom Büro LR Pernkopf, Baudir. DI Morwitzer, Herr Mag. Kirbes vom Bürgerbüro Landhaus St. Pölten, Frau DI Eichlinger von der Abteilung Baudirektion-Ortsbildpflege, Herr    Dr. Kienastberger von der Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht sowie Herr Stocker von der NÖ Wohnbauförderung.

PRESSE-INFORMATION

Eklat bei Bauverhandlung!

Bürgermeister von Anrainern wegen Befangenheit als Baubehörde abgelehnt

Zu einem Eklat kam es bei einer Bauverhandlung in Niederkreuzstetten am 23. Juli. Die Bau- und Siedlungsgenossenschaft „ Waldviertel“ möchte in einer Einfamilienhaus Wohngegend eine Wohnanlage mit 29 Wohnungen errichten.

Die neue NÖ Bauordnung  in der Phase der Bürgerbegutachtung

 

Unsere unabhängige Bürgerinitiative hat sich zur Aufgabe gemacht, auf die boomende Bauaktivität von überdimensionierten Wohnanlagen im ländlichen Raum aufmerksam zu machen.

In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass sich derzeit die neue NÖ Bauordnung  in der Phase der Bürgerbegutachtung befindet: http://www.noe.gv.at/Politik-Verwaltung/Landesverwaltung/Derzeit-aktuelle-Buergerbegutachtungen/-2014-08-08_BG_Bauordnung.html  Stellungnahmen sind bis zum 8. August 2014 möglich.

Aufruf an Betroffene und Interessierte!
 
Die im ländlichen Raum derzeit boomende Bauaktivität von überdimensionierten und ortsunüblichen Wohnanlagen ist eine Novität, mit der alle Beteiligten  (Politik, Behörden, Anrainer, Gutachter,....)  bis vor kurzem noch nicht konfrontiert waren.
Eine allgemeine Überforderung macht sich bemerkbar.
Die vorliegenden Regelungen und Gesetze bzgl. Raumordnung und Bebauung reichen nicht aus, um sowohl Anrainer ausreichend zu schützen, als auch resultierende Probleme für Umwelt, Infrastruktur und soziale Gefüge zukunftstauglich zu erkennen und zu lösen.

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